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Ernst erklärt 2012 zur „Bewährungsprobe für Linke

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16.01.2012

Parteien Ernst erklärt 2012 zur „Bewährungsprobe“ für Linke

Partei will von Krisenstimmung profitieren – Appelle für mehr Geschlossenheit.

Berlin – Die Linke will 2012 mit Lösungsvorschlägen zur europäischen Krise bei den Wählern punkten. Dazu solle die Partei mit ihrer “unsäglichen Selbstbeschäftigung” aufhören und sich als “echte Kümmererpartei” positionieren, verlangte der Vorsitzende Klaus Ernst am Montag beim politisches Jahresauftakt der Linken in Berlin. Fraktionschef Gregor Gysi attackierte die SPD und nannte Bedingungen für eine Koalition mit den Sozialdemokraten.

Ernst mahnte, eine Partei sei nur dann erfolgreich, “wenn sie nicht schlecht über sich spricht, sondern wenn sie zusammenhält”. Die Linke und ihre Führung bräuchten “in den eigenen Reihen Solidarität”. Er forderte in Personalfragen auch zur Zurückhaltung gegenüber den Medien: Es sei durchaus möglich, “zu einem Thema einfach nichts zu sagen”.

Die Partei diskutiert seit Monaten über die künftige Führungsspitze. Im Juni stehen auf einem Parteitag in Göttingen Vorstandswahlen an. Ernst hat im Gegensatz zu seiner Ko-Vorsitzenden Gesine Lötzsch noch nicht erklärt, ob er erneut kandidieren will. Lötzsch, die im Juni wieder antritt, nannte als Ziel für das Jahr 2012, dass die Partei engere Verbindung mit den Bürgern sucht.

Derzeit gelinge es der Linken nicht, mit ihren inhaltlichen Angeboten in der Öffentlichkeit durchzudringen, beklagte Ernst. In dieser Hinsicht werde 2012 eine “Bewährungsprobe” für die Linke. Sie habe “die richtigen Antworten auf die europäische Krise”, müsse diese aber auch gut kommunizieren.

Viele Menschen hätten Angst vor einer “schlechten Zukunft” und sorgten sich um ihre Arbeitsplätze und um den Frieden in der Welt, sagte Ernst. Europa befinde sich “im Würgegriff der Banken” und erlebe zugleich den politischen Versuch, die Sozialsysteme zu zerschlagen. Dagegen müsse die Linke in ganz Europa aufstehen.

Das gelte nicht nur für die parlamentarische Arbeit, betonte Ernst: Der “Kampf” müsse auch “auf der Straße” geführt werden, und die Mobilisierung dafür sei eine Aufgabe. “Es ist an uns, die Angst der Menschen auch in politische Aktivitäten umzuwandeln” und damit zu “radikalen Veränderungen in der Gesellschaft” beizutragen.

Ernst sprach von einem “Schicksalsjahr für Europa”. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wolle mit Frankreichs Staatspräsident Nicolas Sarkozy ein schädliches “System des Sparens” durchsetzen. “Weniger Merkozy ist mehr Europa”, urteilte Ernst. Auch Merkels Koalitionspartner attackierte er: “Wer FDP wählt, hat wahrscheinlich eh schon den Verstand verloren oder ist ein Zocker.”

Fraktionschef Gysi griff die SPD scharf an. Es werde bereits über Rot-Rot oder Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl 2013 spekuliert. Doch die SPD wolle die Union “heiraten”. “Die SPD muss endlich wieder sozialdemokratisch werden, davon ist sie meilenweit entfernt”, kritisierte Gysi. Als Mindestvoraussetzungen seiner Partei für eine Koalition nannte er unter anderem ein Ende der Afghanistan-Mission der Bundeswehr und die Abschaffung von Hartz IV.

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