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Erneut mindestens acht Tote bei Protesten in Syrien

© AP, dapd

20.01.2012

Syrien Erneut mindestens acht Tote bei Protesten in Syrien

Arabische Liga erwägt Verlängerung der Beobachtermission – Demonstranten fordern weitere Amnestie.

Beirut – In Syrien sind bei Protesten gegen die Regierung von Präsident Baschar Assad erneut mindestens acht Menschen ums Leben gekommen. Nach Angaben von Aktivisten wurden am Freitag sechs Menschen in der nördlichen Provinz Idlib getötet. Im Süden wurde ein Feldwebel der syrischen Streitkräfte tot aufgefunden, der zuvor entführt worden war. Regimegegner berichteten, dass der Offizier zuvor Oppositionellen geholfen habe.

Die größte Demonstration fand mit rund 12.000 Teilnehmern im Urlaubsort Sabadani statt. Die Stadt war sechs Tage lang von den syrischen Streitkräften belagert und beschossen worden, bevor sich die Regierungstruppen am Donnerstag zurückzogen, ohne Kontrolle über die Stadt erlangen zu können.

Unterdessen verlautete aus Kairo, dass die Arabische Liga ihre Beobachter vermutlich länger als bislang geplant in Syrien belassen will. Eine Mandatsverlängerung sei wahrscheinlich, da die internationale Gemeinschaft noch nicht zu einer militärischen Intervention in dem Land bereit sei, erklärten zwei ranghohe Vertreter der Organisation am Freitag in Kairo. Zuletzt hatten mehrere der 22 Mitgliedstaaten ihren Widerstand gegen einen Verbleib der 150 Beobachter in Syrien aufgegeben.

Die Außenminister der Arabischen Liga wollen am Sonntag bei einem Treffen in Kairo über die Zukunft der Mission entscheiden, die am Donnerstag nach einem Monat auslief. Möglich ist nach Angaben aus Delegationskreisen auch eine Ausweitung auf 300 Beobachter. Der Einsatz, der das Blutvergießen in Syrien beenden sollte, war angesichts der anhaltenden Gewalt in den vergangenen Wochen in die Kritik geraten. Viele Aktivisten sprachen sich für eine Entsendung internationaler Truppen oder für einen Militäreinsatz ähnlich wie in Libyen aus.

Aus Katar kam in der vergangenen Woche der Vorschlag, aus unterschiedlichen arabischen Staaten eine gemeinsame Schutztruppe aufzustellen und nach Syrien zu entsenden. Damaskus wies eine derartige Einmischung harsch zurück. Russland kündigte an, jedwede Resolution, die einen Einmarsch fremder Truppen in Syrien rechtfertige, im UN-Sicherheitsrat mit seinem Veto blockieren werde.

Nach dem Freitagsgebet gingen unterdessen Tausende Regimegegner auf die Straße, um den Abzug der Beobachtermission zu fordern. “Arabische Liga, an deinen Hände klebt jetzt das Blut von Syrern”, war in einem Vorort von Damaskus auf einem der Transparente zu lesen. Die syrische Opposition rief die Demonstranten auch zur Unterstützung von Tausenden Gefangenen auf, die sich trotz einer Generalamnestie noch in Haft befänden. Präsident Assad hatte am Sonntag Häftlinge begnadigt, die seit dem Beginn der Protestbewegung vor zehn Monaten “Verbrechen” begangen hätten. Über die Zahl der Begnadigten machte die Regierung keine Angaben.

Der Direktor der in Großbritannien ansässigen Organisation Syrisches Observatorium für Menschenrechte, Rami Abdul Rahman, sprach von 4.000 Gefangenen, die in dieser Woche freigelassen worden seien. Weitere 20.000 seien jedoch vermutlich noch in Haft. Nicht mitgezählt seien Tausende Soldaten, die wegen versuchter Fahnenflucht inhaftiert worden seien. “Es war eine Amnestie für die Medien, mehr nicht”, erklärte Abdul Rahman.

Seit Beginn des Volksaufstands im März vergangenen Jahres wurden nach Angaben der Vereinten Nationen mehr als 5.400 Menschen getötet.

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