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26.06.2010

Ermittlungen gegen chinesische Beamte wegen Spionageverdachts

Berlin/Karlsruhe/Peking – Wenige Wochen vor der geplanten China-Reise von Bundeskanzlerin Angela Merkel droht eine Spionage-Affäre die bilateralen Beziehungen zwischen Berlin und Peking zu belasten. Wegen des Verdachts geheimdienstlicher Agententätigkeit ermittelt die Bundesanwaltschaft gegen zwei chinesische Beamte, die in Deutschland Anhänger der Falun-Gong-Bewegung ausgespäht haben sollen, berichtet der „Spiegel“.

Einer der Beschuldigten hat den Ermittlungen zufolge den Rang eines chinesischen Vize-Ministers inne und fungiert als Leiter des „Büros 610“, das im Auftrag der Pekinger Regierung den in China verbotenen Meditations-Kult weltweit bekämpft. Nach Erkenntnissen der Bundesanwaltschaft sollen die mutmaßlichen Agentenführer im März 2006 versucht haben, in Berlin einen Falun-Gong-Anhänger aus Norddeutschland als Quelle zu rekrutieren.

Gegen den Akademiker, der später in großem Umfang Falun-Gong-E-Mails nach China weitergeleitet haben soll, wird ebenfalls ermittelt. Mitte Mai wurde seine Wohnung vom Bundeskriminalamt durchsucht. Der Beschuldigte selbst bestreitet die Vorwürfe. Die beiden Beamten hätten sich als Wissenschaftler ausgegeben, er habe „zu keinem Zeitpunkt“ gewusst, dass es sich bei ihnen um chinesische Geheimdienst-Mitarbeiter handelte.

Bereits Ende vergangenen Jahres hatte das Auswärtige Amt einen Mitarbeiter des chinesischen Generalkonsulates in München aufgefordert, Deutschland zu verlassen. Der Diplomat war dabei ertappt worden, Informanten in der Uiguren-Szene zu werben. Im Dezember 2009 wurde er zurück nach China beordert.

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