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Dirk Niebel

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

10.06.2012

Teppich-Affäre Ermittler prüfen Anfangsverdacht im Fall Niebel

„Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt.“

Berlin – Die Berliner Staatsanwaltschaft prüft offenbar „einen Anfangsverdacht auf ein mögliches strafbares Verhalten“ von Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel. Das sagte ein Sprecher der Behörde laut einem Vorabbericht des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“.

Der FDP-Politiker hatte einen in Afghanistan für 1.400 Dollar erworbenen Teppich mit einem Flugzeug des Bundesnachrichtendienstes (BND) nach Deutschland transportieren lassen. Ein Fahrer Niebels nahm das Stück am 20. Mai direkt an der BND-Maschine in Empfang und brachte es unverzollt in die Wohnung des Ministers.

„Wenn keine Zollanmeldung erfolgte, obwohl das verpflichtend gewesen wäre, dann ist grundsätzlich der Tatbestand der versuchten Steuerhinterziehung erfüllt“, erklärt Christine Kolodzeiski, Sprecherin vom Hauptzollamt am Frankfurter Flughafen. Nach der ersten Anfrage durch den „Spiegel“ hatte Niebel einen Antrag auf Nachverzollung gestellt.

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© dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

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