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Blick über Moskau mit Moskwa im Hintergrund

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13.06.2017

Erler Recht auf freie Meinungsäußerung in Russland bedroht

„Wir werden die weitere Entwicklung in Russland genau beobachten.“

Berlin – Der Russland-Beauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), sieht nach der Verhaftung von Hunderten Demonstranten das Recht auf Versammlungsfreiheit und freie Meinungsäußerung in Russland bedroht.

„Dass bei den gestrigen Protesten, zu denen der Oppositionspolitiker Alexei Nawalny aufgerufen hatte, mehr als 1.000 friedliche Demonstranten verhaftet wurden, lässt Zweifel an der Verhältnismäßigkeit aufkommen“, erklärte Erler am Dienstag. „Wir werden die weitere Entwicklung in Russland genau beobachten und erwarten, dass die festgenommenen Menschen rasch wieder freikommen.“

Der Kreml-Kritiker Nawalny hatte am Montag zu landesweiten Protesten gegen Korruption aufgerufen. Er selbst wurde noch vor Beginn der Demonstrationen festgenommen.

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