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12.06.2010

Erklärung zum Rücktritt Köhlers am Dienstag erwartet

Berlin – Der zurückgetretene Bundespräsident Horst Köhler wird am kommenden Dienstag seine Abschiedsrede am Schloss Bellevue halten. Dabei erwartet die Belegschaft auch Aufklärung über die Motive des Rücktritts. Gerechnet wird im Amt laut dem „Spiegel“ noch mit dem Rückzug von Staatssekretär Hans-Jürgen Wolff, dem Chef des Präsidialamts, dem intern eine erhebliche Verantwortung für das Scheitern Köhlers zugeschrieben wird. Für Köhler, der bis zur Wahl des Nachfolgers am 30. Juni seine Dienstvilla in Dahlem geräumt haben muss, wird derzeit ein Büro in Berlin gesucht. Außerdem erhält er lebenslang einen Ehrensold in Höhe seiner bisherigen Amtsbezüge (199000 Euro pro Jahr).

Aufgetaucht ist nun auch das Protokoll des Präsidialamts über die wohl wichtigste und zugleich umstrittenste Entscheidung Köhlers als Staatsoberhaupt: Es handelt sich um die Bitte des damaligen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, Neuwahlen herbeiführen zu dürfen. Wie sich aus dem Dokument ergibt, nannte der Sozialdemokrat im Präsidialamt andere Gründe für Neuwahlen als in der Öffentlichkeit. Vor der Presse hatten er und seine Parteigenossen auf das schlechte Wahlergebnis, den Vertrauensentzug der Bürger und die Pattsituation zwischen Bundestag und Bundesrat verwiesen. Köhler gegenüber nannte er den Widerstand in den eigenen Reihen.

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