CDU Thüringens Spitzenkandidat schließt Kooperation mit AfD aus
Das Ergebnis in Sachsen bedeute „Rückenwind für unsere Aufstellung“.
Erfurt – Der Spitzenkandidat der Thüringer CDU, Mike Mohring, strebt bei der Landtagswahl am 27. Oktober eine Koalitionsregierung an und schließt jegliche Zusammenrbeit mit der AfD aus.
Das Ergebnis in Sachsen bedeute „Rückenwind für unsere Aufstellung“, sagte Mohring der „Welt“ (Samstagausgabe). „Michael Kretschmer hat gezeigt, wie Aufholjagden möglich sind.“ In Thüringen gebe es nur zwei Möglichkeiten: „Entweder wird das Land weiter vom Rand her regiert, oder es bildet sich eine Koalition der Mitte für die Mitte der Gesellschaft. Ich stehe für ein breites bürgerliches Bündnis“, so Mohring.
Forderungen der Werte-Union, eine Koalition mit den Grünen auszuschließen, wies Mohring zurück: „Wenn man alles ausschließt, kann man nicht regieren.“
Eine Zusammenarbeit mit der AfD kommt für Mohring nicht in Frage: „Wir kooperieren nicht mit der AfD, auch nicht in Städten und Gemeinden.“ Die AfD stehe „am rechten Rand im Gestern. Sie ist für uns kein Partner, und ich werde mich auch im Wahlkampf nicht permanent mit ihr beschäftigen.“
Auch eine Minderheitsregierung sei nicht sein Ziel. Dieses Thema werde nicht von ihm, sondern vom amtierenden Ministerpräsidenten Bodo Ramelow (Linke) „immer wieder aufgemacht“. „Bodo Ramelow kalkuliert ganz offen damit, auch ohne Mehrheit geschäftsführend im Amt zu bleiben, wenn Linke und AfD im Landtag eine Sperrminorität bilden“, sagte Mohring. Wer AfD wähle, „trägt mit dazu bei, dass Ramelow im Amt verharrt“.
Auf die Frage, ob der ehemalige Verfassungsschutzpräsident Hans Georg Maaßen im CDU-Landtagswahlkampf willkommen sei, sagte Mohring: „Ich hoffe, dass jeder Christdemokrat, der uns hier unterstützen will, weiß, worum es geht. Wir wollen die Regierung Ramelow ablösen. Wer uns unterstützen will und für uns wirbt und keine Nebenwahlkämpfe mit einer anderen Agenda betreibt, ist uns willkommen.“
07.09.2019 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de