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Entscheidung über Abzugs-Mandat erst im Herbst

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02.04.2012

Afghanistan Entscheidung über Abzugs-Mandat erst im Herbst

de Maizière lehnt dies nicht generell ab.

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière steht einem neuen, nur auf den Truppenabzug begrenzten Afghanistan-Mandat durchaus aufgeschlossen gegenüber. Doch wolle er darüber frühestens im Herbst entscheiden, betonte sein Sprecher Stefan Paris am Montag in Berlin. Der Minister habe kein zusätzliches Mandat für die unmittelbare Zukunft in Aussicht gestellt. Paris erinnerte zugleich daran, dass das gegenwärtige Mandat für die deutsche Beteiligung an der ISAF-Schutztruppe bis Anfang 2013 reiche.

Ausgelöst hatte die Debatte die FDP-Wehrexpertin Elke Hoff, die angesichts der Truppenreduzierung in Afghanistan bereits Ende 2012 ein eigenes Abzugsmandat vorschlug. Dieses Mandat sollte zeitlich befristet sowie im Umfang klar definiert sein und neben dem bisherigen ISAF-Mandat laufen.

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