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24.06.2017

Engholm SPD muss notfalls in die Opposition

„Opposition ist die zweitbeste Option. Die beste ist natürlich Regieren.“

Berlin – Der frühere SPD-Vorsitzende Björn Engholm rät seiner Partei im Falle eines schlechten Abschneidens bei der Bundestagswahl am 24. September zu einem Wechsel in die Opposition.

„Wenn das Volk einen bei Wahlen abstraft, muss man die Oppositionsrolle annehmen“, sagte Engholm der „Welt am Sonntag“. „Opposition ist die zweitbeste Option. Die beste ist natürlich Regieren.“

Eine Partei dürfe nicht ihre Seele verkaufen, sie müsse ihrem Kern treu bleiben, sagte der frühere schleswig-holsteinische Ministerpräsident: „Sie kann nicht beliebig ihre Positionen wechseln. Wenn diese nicht tragen, so ist das Volkes Wille. Dann muss man geraden Hauptes in die Opposition gehen. Was wir nicht wollen können.“

In der Opposition müsse man die Zeit „knallhart nutzen“, forderte Engholm: „Mit Konventionen brechen, junge, kluge Leute nach vorn stellen, neue Themen auf die Agenda setzen“. In der Opposition könne man „den Verstand schärfen, während Regierende dazu neigen zu beschönigen, Leerformeln zu prägen, zu performen“. Opposition sei jedoch „nicht dazu da, vier Jahre lang die Wunden zu lecken“.

Engholm hält eine rot-rot-grüne Regierung nach der Bundestagswahl für illusionär. „Eine Koalition mit der Linken ist für die SPD unmöglich“, sagte Engholm: „Frau Wagenknecht hält, angefeuert von Oskar, flammende Reden gegen uns.“ Die Linken fragten heute wie schon im Jahre 1918: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten.“

Die Schnittmenge zwischen SPD und FDP hält Engholm für gering. „Ich bin ein Kind der sozial-liberalen Phase. Aber mir sind die sozialen Kader in der FDP zu schwach“, sagte er. FDP-Chef Christian Lindner mache „PR wie ein Werbemensch, das war`s“. Der schleswig-holsteinische FDP-Partei- und Fraktionschef Wolfgang Kubicki sei „klug, aber nicht unzynisch“. Die SPD, sagte Engholm „hätte, als die FDP am Boden lag, das liberale Element an sich ziehen müssen“.

Seine Partei rief der frühere SPD-Vorsitzende dazu auf, die „gehobene Mitte für uns gewinnen, also diejenigen, denen den es relativ gut geht“. Jeder, dem es wirtschaftlich gut oder sogar blendend gehe, „muss wollen, dass die Würde einfacher, schlichter Menschen gewahrt ist“, sagte Engholm: „Ich kenne viele Bürger die sagen: Je mehr ich verdiene, je mehr ich besitze, desto mehr Verantwortung habe ich. Das ist sozial und demokratisch.“

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