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Regierung dementiert Kürzungspläne

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08.02.2012

Elterngeld Regierung dementiert Kürzungspläne

2011 wurden gut 4,7 Milliarden Euro Elterngeld gezahlt.

Berlin – Die Bundesregierung hält am Elterngeld im bisherigen Umfang fest. Einen Zeitungsbericht über Kürzungspläne wiesen das Bundesfinanzministerium und das Bundesfamilienministerium am Mittwoch zurück. Der Sprecher des Familienressorts, Christoph Steegmans, sagte, es gebe im Ministerium “keine Pläne, das Elterngeld zu kürzen”. Eine Sprecherin des Finanzressorts wies auf dapd-Anfrage die Darstellung zurück, Staatssekretär Werner Gatzer habe in einer Abstimmungsrunde der Ministerien die Kürzung verlangt.

Die Wochenzeitung “Die Zeit” hatte in einer Vorabmeldung berichtet, Gatzer habe verlangt, die Ausgaben für das Elterngeld um fast zwei Milliarden Euro zu senken. Vorläufigen Angaben des Finanzressorts zufolge wurden 2011 gut 4,7 Milliarden Euro Elterngeld gezahlt. Die “Zeit” führte das geplante Betreuungsgeld als Hintergrund für eine Kürzung an. Steegmans erklärte dazu, das Familienministerium habe “immer deutlich gemacht, dass das Betreuungsgeld nicht aus dem bestehenden Etatvolumen finanziert werden kann”.

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