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Eklat um Erika Steinbach im Fraktionsvorstand der Union

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08.09.2010

Eklat um Erika Steinbach im Fraktionsvorstand der Union

Berlin – Bei der Klausurtagung der Spitze der CDU/CSU-Fraktion ist es am Mittwochnachmittag zu einem Eklat gekommen, in deren Folge die Präsidentin des Bundes der Vertriebenen, Erika Steinbach, bei Sitzungsteilnehmern den Eindruck erweckte, sie gebe Polen eine Mitschuld am Ausbruch des Zweiten Weltkrieges. Das berichtet die in Berlin erscheinende Tageszeitung „Die Welt“ in ihrer Donnerstagsausgabe.

Der Eklat entstand als Steinbach den Kulturstaatssekretär Bernd Neumann scharf angriff, wie die Zeitung unter Berufung aus Schilderungen aus der Fraktionsführung berichtet. Dieser habe versäumt, sich hinter die vom Bund der Vertriebenen (BdV) für den Beirat der Stiftung „Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ als Stellvertreter berufenen Arnold Tölg und Hartmut Saenger, beide CDU, zu stellen, argumentierte Steinbach. Die Berufung war am Montag Anlass für den vorläufigen Rückzug des Zentralrats der Juden in Deutschland aus dem Gremium. Den beiden Kandidaten werden „revanchistische Positionen“ vorgeworfen.

Den Angaben zufolge reagierte Neumann in der Sitzung, indem er aus einem Artikel der „Pommerschen Zeitung“ zitierte, an denen auch der Zentralrat Anstoß genommen hatte und die aus seiner Sicht die Schuld Deutschlands am Ausbruch des zweiten Weltkriegs relativieren. Daraufhin habe Steinbach ihre Verbandsmitglieder in Schutz genommen und zuletzt geantwortet: „Es stimmt ja, die Polen haben ja zuerst mobil gemacht.“ Dies sei von Fraktionsvorstand in einhelliger Empörung zurückgewiesen worden, hieß es.

Steinbach bestätigte den Vorgang auf Anfrage der „Welt“. Sie erinnert sich demnach an ihr letztes Zitat jedoch wie folgt: „Und ich kann es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1933 mobil gemacht hat.“ Steinbach legt Wert darauf, dass sie damit die Kriegsschuld Deutschland nicht habe bestreiten wollen und fühlt sich absichtlich missinterpretiert. In die aufkommende Empörung, so Steinbach, habe sie gerufen: „Da können Sie mich ja ausschließen, wenn Sie wollen.“

Schon zuvor war Steinbach in Anwesenheit der Kanzlerin mit der Fraktionsführung aneinandergeraten. Sie kritisierte den Umgang der Parteiführung mit dem Bundesbanker und Buchautoren Thilo Sarrazin als „grottenschlecht“. Dessen Vorstellungen zur Genetik seien ihr „völlig egal“, so Steinbach: „Es gibt auch Schwarzafrika Pygmäen und Große.“

Sie wolle nicht akzeptieren, wie Sarrazin mundtot gemacht werde, sagte Steinbach den Schilderungen zufolge und fügte hinzu: „Früher sind Leute wie Sarrazin auf dem Scheiterhaufen gelandet“. Auch diese Zitate bestätigte Steinbach gegenüber der „Welt“. Schon nach dieser Äußerung hatte der Fraktionsvorsitzende Volker Kauder sie scharf zurechtgewiesen.

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