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Eklat bei Wulff-Debatte im niedersächsischen Landtag

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20.01.2012

Landtag Eklat bei Wulff-Debatte im niedersächsischen Landtag

Finanzminister Hartmut Möllring droht mit Strafanzeige.

Hannover – In einer Debatte zu den Affären um Bundespräsident Christian Wulff und seinen ehemaligen Sprecher Olaf Glaeseker ist es im niedersächsischen Landtag zu einem Eklat gekommen. Nach einem Zwischenruf drohte Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) am Freitag mit einer Strafanzeige, die Sitzung wurde unterbrochen. Nach einem Zwischenruf drohte Finanzminister Hartmut Möllring (CDU) am Freitag mit einer Strafanzeige, die Sitzung wurde unterbrochen.

Der Linke-Abgeordnete Hans-Henning Adler hatte Möllring vorgeworfen: “Das wissen Sie doch schon länger”, als dieser über die Beteiligung eines Landesbetriebs am privat veranstalteten “Nord-Süd-Dialog” berichtete. Möllring drohte daraufhin mit einer Strafanzeige wegen Verleumdung.

Adler nahm den Vorwurf auch in einer persönlichen Erklärung nicht zurück. Er betonte sogar, er “freue” sich auf die Strafanzeige. Dann könnte er Zeugen benennen, die belegten, dass die Landesregierung über eine Beteiligung der Staatskanzlei in der Regierungszeit von Ministerpräsident Wulff am Nord-Süd-Dialog informiert gewesen sei. Die Sitzung des Landtags wurde auf Antrag der CDU unterbrochen, um im Ältestenrat direkt über den Zwischenruf zu beraten.

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