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Bundeskriminalamt BKA und Bundesamt für Verfassungsschutz

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15.11.2015

Einreise nach Deutschland Verfassungsschutz fordert „geordnete Verfahren“

Das sei für die Sicherheitsbehörden wichtig.

Berlin – Angesichts der Flüchtlingskrise hat Verfassungsschutz-Präsident Hans-Georg Maaßen „geordnete Verfahren“ bei der Einreise nach Deutschland gefordert. Das sei für die Sicherheitsbehörden wichtig, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. Maaßen verlangte auch eine geordnete Durchführung der Asylverfahren.

Zuvor hatte der Verfassungsschutz-Präsident berichtet, die Sicherheitsbehörden bekämen nahezu wöchentlich Hinweise darauf, dass unter den Flüchtlingen „auch Personen sein könnten, die über Erfahrung mit Waffen verfügen oder mit einem Kampfauftrag nach Deutschland kommen“.

Auf die Nachfrage, ob sich Terroristen unter die Verfolgten mischten, antwortete der Verfassungsschutzpräsident: „Es ist möglich, dass mit den Flüchtlingen auch Terroristen kommen, aber wir halten das für weniger wahrscheinlich.“ Die Flüchtlingsroute sei ausgesprochen gefährlich. „Es wäre risikoreich und untypisch, dass Personen mit Kampfauftrag in einem Seelenverkäufer von der Türkei auf eine griechische Insel übersetzen.“

Maaßen warnte allerdings davor, dass Flüchtlinge in Deutschland von Islamisten angeworben werden. „Wir stellen fest, dass Islamisten in Aufnahmeeinrichtungen gezielt Kontakt mit Flüchtlingen aufnehmen. Uns sind bereits mehr als 100 Fälle bekannt“, sagte Maaßen. Die einen wollten helfen und brächten traditionelle Bekleidung oder den Koran. „Die anderen sprechen Flüchtlinge an, um sie in ihr islamistisches Netzwerk einzubinden.“

Radikale Moscheen begriffen den Flüchtlingszustrom „als Chance, Menschen für sich zu rekrutieren“. Auch diejenigen, die vor dem IS geflüchtet seien, kämen aus einem islamischen Milieu, betonte Maaßen. „Sie wollen ihr Freitagsgebet, und sie wollen ihren Glauben auf Arabisch praktizieren.“ Und in der arabischsprachigen Moscheenlandschaft in Deutschland gebe es auch islamistisch geprägte Gemeinden.

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