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Einigung im Streit über „zeitnah erwartet

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21.02.2012

ARD/ZDF-Onlineangebote Einigung im Streit über „zeitnah“ erwartet

Weiteres Gespräch am Dienstag geführt.

Berlin – Im Streit über die Online- und Smartphoneangebote von ARD und ZDF streben die öffentlich-rechtlichen Sender und der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) eine baldige Einigung an. Am Dienstag kamen beide Seiten erneut zu Gesprächen zusammen, die “konstruktiv weitergeführt” worden seien, sagte eine ARD-Sprecherin auf dapd-Anfrage in Köln. Jetzt bestehe noch Abstimmungsbedarf. “Wir gehen davon aus, dass es eine zeitnahe Einigung geben wird”, sagte sie. Eine BDZV-Sprecherin äußerte sich ähnlich.

Vonseiten der Sender waren bei dem Gespräch unter anderen die ARD-Vorsitzende Monika Piel und ZDF-Intendant Markus Schächter dabei, von Verleger-Seite unter anderen BDZV-Präsident Helmut Heinen.

Mehrere Zeitungsverlage hatten im vergangenen Jahr gegen die kostenlose “Tagesschau”-App der ARD geklagt. Zum Auftakt des Verfahrens hatte das Kölner Landgericht den Streitparteien einen Vergleich empfohlen. Nach Angaben des Gerichts ist der nächste Verhandlungstermin für Mitte Juni angesetzt. Ursprünglich sollte der Prozess am 22. März fortgesetzt werden.

Kritik an Textinhalten

Die Kläger sehen vor allem in den Textinhalten der App eine über die Rundfunkgebühren finanzierte Konkurrenz zu ihren Angeboten – und in dieser Presseähnlichkeit einen Verstoß gegen den Rundfunkstaatsvertrag.

Ende Januar war ein Entwurf für eine “Gemeinsame Erklärung von BDZV, ARD, ZDF” zum Thema Online-Aktivitäten bekannt geworden. Darin war unter anderem formuliert, dass die Onlineauftritte und Apps von ARD und ZDF “vorrangig” aus Video- und Audiobeiträgen bestehen und die Texte dazu “in der Regel in inhaltlichem Zusammenhang” damit stehen sollen. Eigenständige redaktionelle Berichterstattung nur in Textform soll die Ausnahme sein – wie bei den Verlegerangeboten eigenständige nur video- und audiogeprägte Berichterstattung die Ausnahme sein sollen. ARD-Sprecher Stefan Wirtz hatte dazu seinerzeit bereits gesagt, man könne davon ausgehen, dass das nicht die Endfassung einer Vereinbarung sei.

Der stellvertretende Vorsitzende der Vereinten Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di), Frank Werneke, sagte am Dienstag zu den derzeit diskutierten Kompromissvorschlägen: “Wenn die öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten im Streit um ihre Onlineangebote freiwillig auf Textinhalte im Netz verzichten, beschneiden sie sich ihrer eigenen Zukunftsperspektive.” Der öffentlich-rechtliche Auftrag gelte unvermindert auch im Internet. Da das Internet per se ein trimediales Medium sei, gehörten dazu Angebote von Audio, Video und Text.

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