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EFSF: Merkel rechnet noch mit Zustimmung der Slowakei

© Deutscher Bundestag / Thomas Imo / photothek

12.10.2011

Euro-Krise EFSF: Merkel rechnet noch mit Zustimmung der Slowakei

Ho-Chi-Minh-Stadt – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) rechnet noch immer mit der Zustimmung der Slowakei zum Euro-Rettungsfond (EFSF). Entsprechend zuversichtlich äußerte sich Merkel am Rande eines Wirtschaftsforums in Vietnam: „Ich bin sehr gewiss, dass wir bis zum 23. Oktober alle Unterschriften aller Mitgliedsstaaten unter diesen EFSF haben werden.“

Zuvor hatte das slowakische Parlament am Dienstag als einziges der 17 Euro-Länder gegen eine Aufstockung des Euro-Rettungsschirmes gestimmt. Eine Zustimmung der Slowakei ist jedoch notwendig für die Umsetzung des Rettungsfonds. Die Entscheidung in Bratislava löste zudem eine Regierungskrise aus, da an die Abstimmung auch die Vertrauensfrage gebunden war. Regierung und Opposition wollen nun im Laufe des Mittwochs über die Möglichkeit einer Parlamentsmehrheit diskutieren.

Sollten die Parteien zu einer Einigung gelangen, so könnte es bereits am Donnerstag eine neuerliche Abstimmung zum EU-Rettungsfond geben. Beobachter rechnen in diesem Fall mit einer Zustimmung für den Rettungsschirm. Am 23. Oktober findet das nächste Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs statt.

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