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Sebastian Edathy

© Deutscher Bundestag / Lichtblick / Achim Melde

27.02.2014

Edathy meldet sich zu Wort Keine geheimen NSU-Unterlagen gebunkert

Dies sei „purer Unfug“.

Berlin – Der Ex-SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy hat sich am Donnerstag erneut öffentlich zu Wort gemeldet und Berichte, wonach er angeblich unrechtmäßig geheime Unterlagen über den NSU-Untersuchungsausschuss in seiner Privatwohnung aufbewahrt habe, scharf zurückgewiesen.

Dies sei „purer Unfug und ein durchsichtiges Ablenkungsmanöver einer Staatsanwaltschaft, die sich völlig verrannt hat“, teilte Edathy mit. Er habe alle als „geheim“ deklarierten und ihm überlassenen Dokumente schon vor Wochen komplett an die Geheimschutzstelle des Bundestages zurückgegeben.

„Bei den eventuell gefundenen Dokumenten kann es sich neben nicht-eingestuftem Material allenfalls um nicht-geheime Verschluss-Sachen handeln, die ich zur Bearbeitung bei mir führen und auch in mir zuzuordnenden Räumlichkeiten aufbewahren durfte. Dies entspricht übrigens der Beschlusslage des Ausschusses. Konkret war dies bei mir der Fall mit Blick auf ein geplantes Buch-Projekt“, so Edathy weiter.

Dass diese Unterlagen nach der Durchsuchung nicht ihm zurückzugeben, sondern nun dem Bundestag übermittelt wurden, sei ein „inkorrektes Verhalten“. Dies solle offenbar den falschen Eindruck eines Rechtsverstoßes erwecken. „Bemerkenswert ist übrigens, dass die Staatsanwaltschaft nach wie vor nicht bereit ist, mitzuteilen, was mir eigentlich im Kern vorgeworfen wird“, so Edathy.

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