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Michael Hartmann

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05.02.2015

Edathy-Affäre Hartmann muss im Ausschuss Farbe bekennen

Union, Grüne und Linke werfen Hartmann vor, gelogen zu haben.

Berlin – Nach widersprüchlichen Aussagen in der Edathy-Affäre muss der SPD-Abgeordnete Michael Hartmann heute im Untersuchungsausschuss des Bundestags Farbe bekennen.

Die Mitglieder zweifeln an seinen Angaben vom Dezember, wonach er den früheren SPD-Innenpolitiker Sebastian Edathy nicht über mögliche Ermittlungen wegen Kinderpornografie informiert habe. Edathy behauptet hingegen, von Hartmann mit Informationen versorgt worden zu sein – und mehrere Zeugen bestätigten zuletzt Edathys Version. Union, Grüne und Linke werfen Hartmann nun vor, gelogen zu haben. Selbst innerhalb der SPD wurden zuletzt Zweifel laut, ob der Mainzer sein Bundestagsmandat behalten kann.

Die ungeklärte Frage ist auch, ob ein Verdacht auf Strafvereitelung vorliegen könnte und von wem Hartmann Details zu dem Fall Edathy erfahren haben könnte. BKA-Chef Jörg Ziercke bestreitet die Weitergabe von Informationen ebenso wie SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Für Irritationen bis in die Reihen der SPD sorgte die jüngst bekanntgewordene Information, dass Hartmann dreimal versucht haben soll, telefonisch vom Präsidenten des Landeskriminalamtes Rheinland-Pfalz, Wolfgang Hertinger, Informationen zu bekommen.

Edathy war im Februar 2014 als Abgeordneter zurückgetreten. Kurz darauf hatte die Polizei seine Büros und seine Wohnung nach kinderpornografischem Material durchsucht. In Kürze muss er sich vor dem Landgericht im niedersächsischen Verden wegen Besitzes von Nacktaufnahmen Minderjähriger verantworten.

Die SPD-Führung war bereits im Oktober 2013 über mögliche Ermittlungen gegen Edathy informiert. Der damalige Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hatte SPD-Chef Sigmar Gabriel eingeweiht. Im Februar 2014 musste Friedrich deshalb zurücktreten.

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