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Wolfgang Bosbach

© Deutscher Bundestag / Thomas Koehler/photothek.net

18.03.2014

Edathy-Affäre Bosbach greift Ziercke an

„Vielleicht wären ja noch weitere Auffälligkeiten entdeckt worden.“

Berlin – Der Vorsitzende des Innenausschusses, der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach, hat im Zusammenhang mit der Edathy-Affäre erhebliche Vorwürfe gegen das Bundeskriminalamt (BKA) und dessen Präsidenten, Jörg Ziercke, erhoben.

Bosbach sagte der F.A.Z. (Mittwochsausgabe), es sei „nach wie vor nicht plausibel“, warum die im Januar 2012 begonnene sogenannte Grobauswertung einer aus Kanada kommenden Liste von Kunden einer Firma, die kinderpornographisches Material vertreibt, vom BKA unterbrochen worden sei, nachdem ein BKA-Mitarbeiter als Kunde identifiziert worden war. „Man hätte nach diesem Treffer ja auch sagen können: Jetzt setzen wir die Auswertung mit Hochdruck fort“, kritisierte Bosbach das Verhalten des BKA. „Vielleicht wären ja noch weitere Auffälligkeiten entdeckt worden.“

Sowohl Ziercke als auch die BKA-Mitarbeiterin, die die Liste durchgesehen hatte und auf den Namen des Kollegen gestoßen war, hatten in einer Sitzung des Innenausschusses in der vorigen Woche bestätigt, dass die Suche abgebrochen wurde. Bosbach fehlt eine schlüssige Begründung dafür.

Der CDU-Innenpolitiker kritisierte Ziercke auch dafür, dass er in Sitzungen des Innenausschusses im Februar dieses Jahres nicht gesagt habe, dass eine erste Sichtung der Listen bereits Anfang 2012 stattfand: „Hätte uns Herr Ziercke bereits in der Sitzung im Februar gesagt, dass es schon Anfang 2012 eine sogenannte Grobauswertung gab, hätten wir uns viel Arbeit und Ärger erspart.“ Aufgrund dessen, was Ziercke bis dahin gesagt habe, habe der Ausschuss davon ausgehen müssen, dass es vor dem Sommer 2012 keine Auswertung des Materials aus Kanada gegeben habe.

Erst im Verlauf des Jahres 2013 war die Bearbeitung des Materials so weit fortgeschritten, dass schließlich bekannt wurde, dass auch der einstige SPD-Bundestagsabgeordnete Sebastian Edathy zu den Kunden des Kinderpornovertriebs gehörte.

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