newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Sebastian Edathy am 18.12.2014
© über dts Nachrichtenagentur

Edathy-Affäre Ausschussvorsitzende sieht Widersprüche ausgeräumt

Wechsel von der Sommer- auf die Winterzeit wurde nicht beachtet.

Berlin – Die Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), sieht nach neuen Erkenntnissen über den Zeitpunkt des umstrittenen Telefonats zwischen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem ehemaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, bisherige Widersprüche in der Affäre ausgeräumt.

„Das BKA hat die Uhrzeit des Telefonats zwischen Herrn Oppermann und Herrn Ziercke um eine Stunde nach hinten korrigiert, die bisher anhand von Akten und Zeugenaussagen als gesetzt galt“, sagte Högl der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagausgabe): „Die Zeugen der letzten Sitzung werden im Nachhinein erleichtert sein. Denn jetzt ist klar: Nun stimmen die eigenen Erinnerungen mit den tatsächlichen Abläufen überein.“

In einem Schreiben, das der „Frankfurter Rundschau“ vorliegt, teilt das Bundesinnenministerium mit, der Beamte des Bundeskriminalamtes, der den Zeitpunkt des Anrufs untersuchte, habe den Wechsel von der Sommer- auf die Winterzeit nicht beachtet. Bislang war deshalb davon ausgegangen worden, dass Oppermann bei dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke am 17. Oktober 2013 schon um 15:29 Uhr anrief, um sich den Verdacht gegen den Ex-Abgeordneten Sebastian Edathy bestätigen zu lassen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte Oppermann nach eigener Erinnerung aber wahrscheinlich erst später informiert. Tatsächlich fand der Anruf bei Ziercke nun eine Stunde später statt.

„Das im Telefondisplay bei der visuellen Ablesung im Februar 2014 (Mitteleuropäische Winterzeit) mit „17. Oktober 2013 um 15:29 Uhr“ angezeigte Telefonat (fand) tatsächlich während der Mitteleuropäischen Sommerzeit und damit eine Stunde später, das heißt am 17. Oktober 2013 um 16:29 Uhr statt“, heißt es in dem Schreiben des Innenministeriums.

29.06.2015 - dts Nachrichtenagentur / newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »