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Sebastian Edathy am 18.12.2014

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29.06.2015

Edathy-Affäre Ausschussvorsitzende sieht Widersprüche ausgeräumt

Wechsel von der Sommer- auf die Winterzeit wurde nicht beachtet.

Berlin – Die Vorsitzende des Edathy-Untersuchungsausschusses, Eva Högl (SPD), sieht nach neuen Erkenntnissen über den Zeitpunkt des umstrittenen Telefonats zwischen SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann und dem ehemaligen Präsidenten des Bundeskriminalamtes, Jörg Ziercke, bisherige Widersprüche in der Affäre ausgeräumt.

„Das BKA hat die Uhrzeit des Telefonats zwischen Herrn Oppermann und Herrn Ziercke um eine Stunde nach hinten korrigiert, die bisher anhand von Akten und Zeugenaussagen als gesetzt galt“, sagte Högl der „Frankfurter Rundschau“ (Dienstagausgabe): „Die Zeugen der letzten Sitzung werden im Nachhinein erleichtert sein. Denn jetzt ist klar: Nun stimmen die eigenen Erinnerungen mit den tatsächlichen Abläufen überein.“

In einem Schreiben, das der „Frankfurter Rundschau“ vorliegt, teilt das Bundesinnenministerium mit, der Beamte des Bundeskriminalamtes, der den Zeitpunkt des Anrufs untersuchte, habe den Wechsel von der Sommer- auf die Winterzeit nicht beachtet. Bislang war deshalb davon ausgegangen worden, dass Oppermann bei dem damaligen BKA-Chef Jörg Ziercke am 17. Oktober 2013 schon um 15:29 Uhr anrief, um sich den Verdacht gegen den Ex-Abgeordneten Sebastian Edathy bestätigen zu lassen. SPD-Chef Sigmar Gabriel hatte Oppermann nach eigener Erinnerung aber wahrscheinlich erst später informiert. Tatsächlich fand der Anruf bei Ziercke nun eine Stunde später statt.

„Das im Telefondisplay bei der visuellen Ablesung im Februar 2014 (Mitteleuropäische Winterzeit) mit „17. Oktober 2013 um 15:29 Uhr“ angezeigte Telefonat (fand) tatsächlich während der Mitteleuropäischen Sommerzeit und damit eine Stunde später, das heißt am 17. Oktober 2013 um 16:29 Uhr statt“, heißt es in dem Schreiben des Innenministeriums.

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