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27.08.2015

Eckpunktepapier Bund gibt 2,7 Milliarden Euro für schnelles Internet

„Mit dem Bundesförderprogramm schließen wir die weißen Flecken auf der Landkarte.“

Berlin – Das Bundesprogramm für die Förderung des schnellen Internets nimmt Gestalt an: Kommunen und Landkreise in unterversorgten Gebieten, in denen sich der Breitbandausbau nicht rechnet, können auf Bundeszuschüsse von bis zu 50 Prozent oder 2,7 Milliarden Euro zählen, berichtet die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Donnerstagausgabe). Der Eigenanteil soll üblicherweise zehn Prozent betragen. Das geht aus einem Eckpunktepapier hervor, das der für den Breitbandausbau zuständige Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) an diesem Donnerstag den Branchenunternehmen bei einem Treffen der „Netzallianz Digitales Deutschland“ in Berlin vorstellen will.

Ziel ist es, in ganz Deutschland bis 2018 Internetanschlüsse mit Surfgeschwindigkeiten von mindestens 50 Megabit je Sekunde verfügbar zu machen. „Mit dem Bundesförderprogramm schließen wir die weißen Flecken auf der Landkarte. Insgesamt nehmen wir für die Förderung 2,7 Milliarden Euro in die Hand“, sagte Dobrindt der Zeitung.

Der Ökonom Marcel Fratzscher, Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) in Berlin, hält den Ausbau des schnellen Internets für dringend notwendig. „Wir haben in Deutschland ein riesiges Problem mit der digitalen Infrastruktur und eine der schlechtesten digitalen Infrastrukturen in Europa“, sagte Fratzscher.

Der Forscher warnt zugleich vor dem Staatseingriff: „Man muss vorsichtig sein, dass dies den Wettbewerb nicht verzerrt“, sagte Fratzscher, „der Teufel steckt im Detail.“ Man müsse sehr genau hinschauen, wo der Bund fördern kann und wo die privaten Anbieter es alleine schaffen könnten.

Den Umfang des Programms mit 2,7 Milliarden Euro hält Fratzscher für großzügig, den Zeitplan für ambitioniert.

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