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Erika Steinbach CDU

© Deutscher Bundestag / CC BY-SA 3.0 DE

05.08.2016

"Dummer Populismus" Massive Kritik an Afghanistan-Tweet von Erika Steinbach

„Frau Steinbach sollte bei Donald Trump anheuern.“

Berlin/Saarbrücken – Ein umstrittener Tweet der Menschenrechtsbeauftragten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erika Steinbach, ist im Bundestag auf massive Kritik gestoßen. Nachdem eine Gruppe ausländischer Abenteuertouristen in der afghanischen Provinz Herat mutmaßlich von Taliban-Kämpfern beschossen worden war, hatte die 72jährige Politikerin am Donnerstag auf Twitter geäußert: „Donnerwetter, da kann man Urlaub machen? Dann können Migranten aus Deutschland auch umgehend zurückgeschickt werden“.

Der menschenrechtspolitische Sprecher der Grünen, Tom Koenigs, qualifizierte diese Äußerungen in der „Saarbrücker Zeitung“ (Sonnabendausgabe) als „dummen Populismus“ und fügte hinzu: „Frau Steinbach sollte bei Donald Trump anheuern“. Koenigs, der 2006 Chef der UN-Mission in Afghanistan war, wies darauf hin, dass allein im ersten Halbjahr 2016 dort 5166 Zivilisten getötet oder schwer verwundet worden seien. „Das Leid der Afghanen zu relativieren, die vor Krieg und Terror flüchten, ist zynisch“, sagte der Grünen-Politiker.

Die Linken-Abgeordnete Sevim Dagdelen sprach von einem „mörderischen Spaß“ auf Kosten der Menschen und „zynischer Menschenverachtung“. Dagdelen kritisierte, dass das in der Union niemanden zu stören scheine.

Auch vom Koalitionspartner SPD kam Kritik: „Einmal mehr stellt Erika Steinbach ihre zynische und menschenverachtende Haltung unter Beweis“, erklärte die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Christine Lambrecht. „Man kann sie als menschenrechtspolitische Sprecherin ihrer Fraktion nicht ernstnehmen.“

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