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02.08.2010

Duisburgs Oberbürgermeister klebt weiter an seinem Stuhl

Duisburg – Duisburgs Oberbürgermeister Adolf Sauerland hat einen Rücktritt erneut abgelehnt. „Ich werde mich meiner Verantwortung uneingeschränkt stellen – der persönlichen wie der politischen. Beides hängt allerdings zusammen. Ich bitte um Verständnis dafür, dass ich erst Klarheit über eine etwaige tatsächliche Verantwortung der Stadtverwaltung haben muss, bevor ich die politische Verantwortung dafür übernehme“, teilte Sauerland am Montagnachmittag mit. Um dies zu klären, habe er verwaltungsintern eine Untersuchungsgruppe eingesetzt, die den gesamten Sachverhalt im Verantwortungsbereich der Stadt aufklärt. Ein erster schriftlicher Zwischenbericht wird dem Innenausschuss des Landtags zur Sondersitzung am Mittwoch zur Verfügung gestellt werden.

Geprüft wird auch mit Unterstützung externer Experten, ob und gegebenenfalls auch inwieweit in der Stadtverwaltung Fehler gemacht wurden und ob Erkenntnisse vorliegen, dass Dritte gegen Genehmigungsvorgaben der Stadt verstoßen haben. „Meine Verwaltung und ich werden an dieser Aufklärung mit aller Kraft mitwirken. Selbstverständlich werde ich mich – wie bereits von mir angekündigt – einem gemäß der Gemeindeordnung für das Land NRW vorgesehenen Abwahlverfahren stellen“, so Sauerland weiter. Zudem wünsche er sich zusätzlich nach der Innenausschusssitzung am Mittwoch die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses des Landtags NRW. Dieses schärfste parlamentarische Instrument zur Aufklärung von Abläufen und Verantwortlichkeiten solle unverzüglich seine öffentliche Arbeit aufnehmen, so Sauerland weiter.

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