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Thomas de Maizière

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23.05.2013

Drohnen-Debakel Steuerzahlerbund geißelt de Maizière

Haushaltsuntreue müsse zum Straftatbestand werden.

Berlin – Der Bund der Steuerzahler fordert Konsequenzen aus dem Debakel um das Drohnenprojekt Euro Hawk. Haushaltsuntreue müsse zum Straftatbestand werden, sagte der Präsident Reiner Holznagel der „Stuttgarter Zeitung“.

Disziplinarische Maßnahmen und Ermittlungen wegen Untreue seien in Fällen von Steuerverschwendung selten. Hier werde mit ungleichem Maß gemessen.

Unterdessen hat der in die Kritik geratene Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) dem Bundesrechnungshof nun doch volle Einsicht in die Unterlagen zu dem gestoppten Drohnenprojekt zugesagt.

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