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Frank-Walter Steinmeier

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08.06.2013

Drohnen-Debakel Steinmeier übt harsche Kritik an de Maizière

Eine offene Rücktrittsforderung vermied der Oppositionsführer.

Berlin – SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier hat heftige Kritik an den Rechtfertigungen von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) in der Euro-Hawk-Affäre geübt. „Dieses Spielchen, mit dem Finger auf andere zu zeigen, obwohl man selbst seit langem Ministerverantwortung trägt, ist so durchschaubar wie enttäuschend“, sagte Steinmeier im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin „Focus“.

De Maizière stelle sich nach drei Wochen Bedenkzeit ins Parlament und behaupte, von seinem engsten Vertrauten über Monate nicht über die Probleme mit der Drohne informiert worden zu sein. „Das fällt schwer zu glauben“, so Steinmeier.

Eine offene Rücktrittsforderung vermied der Oppositionsführer. Auf die Frage, ob de Maizière zurücktreten müsse, antwortete Steinmeier: „Er selbst könnte den entscheidenden Beitrag dazu geleistet haben.“ Der Verteidigungsminister habe „alles auf die Karte 13. Mai gesetzt“ und sich auf die Behauptung festgelegt, vor diesem Tag nichts von den Schwierigkeiten um das Euro-Hawk-Projekt erfahren zu haben, sagte Steinmeier. „Ich bin nicht der einzige, der zweifelt, dass diese Linie durchzuhalten ist.“

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