newsburger.de Nachrichten aus aller Welt

Stephan Mayer CSU
© Henning Schacht / CC BY-SA 3.0 DE

Drogenfund CSU-Innenexperte Mayer begrüßt Rücktritt von Beck

„Es ist zu begrüßen, dass Herr Beck rasch seine politischen Ämter niedergelegt hat.“

Düsseldorf – Der innenpolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion Stephan Mayer (CSU / Foto) hat den Rücktritt von Volker Beck infolge der Drogenvorwürfe gegen den Grünen-Politiker begrüßt.

„Es ist zu begrüßen, dass Herr Beck rasch seine politischen Ämter niedergelegt hat“, sagte Mayer der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinische Post“ (Donnerstagausgabe).

Mayer betonte, Becks Hinweis, er habe stets für eine „liberale“ Drogenpolitik gekämpft, könne dabei allerdings selbstverständlich nicht als Entschuldigung dienen. „Bestehende Gesetze werden durch den Deutschen Bundestag geändert und nicht indem man dagegen verstößt. Das müsste Herr Beck als langjähriger Parlamentarier eigentlich am besten wissen.“

03.03.2016 - newsburger.de

Weitere Meldungen

Ifo-Institut Corona-Hilfen des Staates haben Ziel erreicht

Die meisten Corona-Hilfsprogramme des Staates haben laut dem Ifo-Institut ihr Ziel erreicht. Das Institut teilte mit, dass diese Einschätzung auf einer umfassenden Analyse der Inanspruchnahme der verschiedenen Programme beruht. ...

Dürr Leitkultur-Begriff im CDU-Grundsatzprogramm „zu schwammig“

Für FDP-Fraktionschef Christian Dürr ist der Begriff "deutsche Leitkultur" im neuen Grundsatzprogramm der CDU "zu schwammig" formuliert. Es bleibe unklar, was genau darunter zu verstehen sein soll, sagte Dürr dem Sender ntv. ...

Gesundheit Krankenhausgesellschaft fürchtet Grippewelle

Gesundheit Arbeitgeberverband Pflege will Zahlungsdruck auf Sozialämter erhöhen

Religion Islamverbände kritisieren Passage in CDU-Grundsatzprogramm

Gesundheit Anhaltende Kritik an Lauterbachs Klinikreform

Bericht Ampel muss noch über zehn Milliarden Euro einsparen

Haushaltskrise Stadtwerke fürchten Auswirkungen auf Wärmewende

Parteien Klingbeil würdigt 75. Geburtstag der FDP

Parteien Linnemann nennt CDU „wieder regierungsfähig“

Unternehmen Rufe aus SPD nach höherem Bahn-Eigenkapital

Wirtschaft Ökonom Fratzscher befürwortet neues Sondervermögen

Integration Reform könnte Einbürgerungsverfahren verlängern

Steuern Lemke bezeichnet Haushaltsverhandlungen als „schwierig“

Wissing FDP will „absolut“ in Regierung bleiben

Internet Faeser hofft auf baldige Einigung bei Speicherung von IP-Adressen

Wirtschaft Esken macht im Haushaltsstreit Druck auf Lindner

Integration Hannovers OB fordert Kurswechsel in Migrationspolitik

Parteien SPD-Parteitag beendet

Wirtschaft Hüther hält neue Notlage für „verfassungsrechtlich fragwürdig“

« Vorheriger ArtikelNächster Artikel »