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Polizei bei einer Demo

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18.01.2015

Dresden Sachsens SPD-Chef erschüttert über Demonstrationsverbot

Meinungs- und Redefreiheit seien die mit höchsten Güter der Demokratie.

Dresden – Sachsens SPD-Chef Martin Dulig hat sich erschüttert über das Demonstrationsverbot in Dresden gezeigt. „Dass eine Demonstration auf Grund von Terrordrohungen abgesagt werden muss, erschüttert uns“, sagte Dulig dem Tagesspiegel (Montagsausgabe).

Meinungs- und Redefreiheit seien die mit höchsten Güter der Demokratie. „Um so wichtiger ist, mehr denn je, dass wir endlich in einen vernünftigen Dialog kommen und über die Anliegen von Pegida in einem ordentlichen Rahmen sprechen können.“

Die Polizei hatte nach der Absage der Pegida-Demonstration „alle öffentlichen Versammlungen unter freiem Himmel“ sowie „Aufzüge innerhalb der Ortsgrenzen der Landeshauptstadt Dresden“ untersagt. Im Zusammenhang mit der Pegida-Demonstration bestehe konkrete Gefahr.

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