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Alexander Dobrindt

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21.09.2017

Dobrindt Schwarz-Grün „will ich mir nicht im Ansatz vorstellen“

Forderungen nach einer „Blauen Plakette“, „nichts anderes als ein Fahrverbot“.

Berlin – Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hält eine Koalition mit den Grünen für unwahrscheinlich: „So eine Koalition will ich mir nicht im Ansatz vorstellen“, sagte Dobrindt der „Rheinischen Post“ (Samstagsausgabe).

„Die Grünen sind eine aus der Zeit gefallene, wohlstandsgefährdende Partei, die die Bürger bevormunden und umerziehen will.“ Die Union wolle Deutschland erhalten wie es sei, „die Grünen wollen ein anderes Deutschland, wenn sie überhaupt eines wollen“.

Die Forderungen der Grünen nach einer „Blauen Plakette“ seien „nichts anderes als ein Fahrverbot“, sagte Dobrindt. „Das ist mit uns nicht zu machen.“ Die Grünen planten eine „Enteignung der Autofahrer mit Fahrverboten, Steuererhöhungen auf Diesel und dem Verbot des Verbrennungsmotors“.

Als erste Maßnahme müsste ein neuer Bundesverkehrsminister ein „Planungsbeschleunigungsgesetz“ umsetzen. „Wir brauchen bei reinen Ersatzbaumaßnahmen wie Brücken ein vereinfachtes Planungsrecht. Außerdem wollen wir eine Stichtagsregelung für umweltschutzfachliche Einwände gegen ein Infrastrukturvorhaben.“

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