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Streik-Hinweis bei der Bahn

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05.11.2014

Dobrindt GDL sollte mit Streikrecht verantwortungsvoll umgehen

Auswirkungen auf unbeteiligte Dritte seien möglichst gering zu halten.

Berlin – Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) warnt den GDL-Vorsitzenden Claus Weselky und alle Tarifparteien davor, die öffentliche Akzeptanz für den neuen Bahnstreik über Gebühr zu strapazieren.

Streik sei zwar ein elementarer Bestandteil der Tarifautonomie, die Tarifparteien sollten jedoch „mit diesem hohen Gut sehr verantwortungsvoll umgehen“, sagte Dobrindt der „Bild-Zeitung“ (Mittwoch). „Dazu gehört, die Auswirkungen auf unbeteiligte Dritte wie zum Beispiel Bahnkunden möglichst gering zu halten“, betonte der Minister.

Noch deutlicher wurde der Vorsitzende des Bundestags-Wirtschaftsausschusses, Peter Ramsauer (CSU). „Kleine Spartengewerkschaften nehmen Wirtschaft und Gesellschaft immer skrupelloser in tarifpolitische Geiselhaft“, sagte er der „Bild-Zeitung“.

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol verlangte: „Die Forderung müssen in einem vertretbaren Rahmen bleiben und dürfen nicht nur der eigenen Profilierung als Spartengewerkschaft dienen.“

Matthias Wissmann, Präsident des Verbandes der Autoindustrie (VDA), sagte der Zeitung: „Bei so langen Streiks stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit, denn sie schaden Wirtschaft und Verbrauchern gleichermaßen.“

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