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Wladimir Putin

© Sergei Chirikov über dpa

16.04.2015

"Direkter Draht" Putin will Bürgerfragen live beantworten

Putin nahm sich zwei Tage Zeit, um sich inhaltlich vorzubereiten.

Moskau – Zum 13. Mal stellt sich Russlands Präsident Wladimir Putin heute im Fernsehen den Fragen von Bürgern. Themen der live ausgestrahlten Traditionssendung „Direkter Draht“ sind voraussichtlich die Ukraine-Krise und die gespannten Beziehungen zum Westen. Viele Menschen hätten vorab zudem wirtschaftliche Themen angesprochen, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow.

Es ist die 13. Ausgabe der Sendung, in früheren Jahren dauerte sie meist mehrere Stunden. Vorab gingen per Internet, Telefon und SMS mehr als 1,5 Millionen Fragen ein. Dem Kreml zufolge nahm Putin sich zwei Tage Zeit, um sich inhaltlich vorzubereiten.

Der Westen hatte Russland nach der als Völkerrechtsbruch kritisierten Einverleibung der Schwarzmeer-Halbinsel Krim und wegen Moskaus Ostukraine-Politik mit Sanktionen belegt. Die Strafmaßnahmen verschärfen die Wirtschaftskrise der Rohstoffmacht Russland, die zuletzt unter einem niedrigen Ölpreis litt.

Die Außenminister der sieben großen westlichen Industrienationen (G7) hatten am Mittwoch zum Abschluss eines Treffens in Lübeck an Russland appelliert, die zwei Monate alten Friedensvereinbarungen von Minsk vollständig einzuhalten und den Einfluss auf die Separatisten in der Ostukraine endlich zu nutzen. Davon machen sie auch die Aufhebung von Sanktionen abhängig. Zugleich bekräftigten die G7 ihren Beschluss aus dem vergangenen Jahr, Russland wegen der Annexion der Krim bis auf weiteres von allen Treffen auszuschließen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) machte aber deutlich, dass die Tür für Moskau nicht für immer verschlossen sein muss. An einer „Isolierung“ Russlands habe niemand Interesse, sagte er. „Gerne hätten wir Bedingungen, wo Russland wieder Teil der G8 und von G8-Treffen sein wird.“

In der 17-seitigen Abschlusserklärung des Lübecker Treffens heißt es, insbesondere bei der Einhaltung des brüchigen Waffenstillstands und beim Abzug schwerer Waffen müsse es jetzt „nachprüfbare Fortschritte“ geben. Der Appell richtet sich an alle Konfliktparteien. Russland wird aber mit Nachdruck ermahnt, seinen „beträchtlichen Einfluss“ auf die Separatisten tatsächlich geltend zu machen.

Weiter heißt es in dem Papier: „Sanktionen sind kein Selbstzweck.“ Ihre Dauer sei aber daran geknüpft, dass Russland die Vereinbarungen von Minsk vollständig einhalte und die Souveränität der Ukraine respektiere. Gegen den Waffenstillstand wird von beiden Seiten immer wieder verstoßen.

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