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17.01.2013

Experten warnen Direkte Bankenhilfe schmälert ESM-Ausleihvolumen

Für jeden Euro direkter Bankenhilfe drei Euro weniger Ausleihkapazität.

Berlin – Die geplante direkte Bankenhilfe könnte das Ausleihvolumen des Euro-Rettungsfonds ESM deutlich verringern: Auf diese Gefahr weist eine von den Euro-Ländern eingesetzte Task-Force in einem Zwischenbericht hin, der dem „Handelsblatt“ (Donnerstagausgabe) vorliegt.

Wenn der Rettungsschirm seine Top-Bonitätsnote behalten wolle, müsse er für jeden Euro direkter Bankenhilfe seine Ausleihkapazität um drei Euro senken, heißt es in dem Bericht. Je nach Ausgestaltung der Bankenrekapitalisierung könne der Effekt aber noch abgemildert werden.

Vorbereitungen laufen auf Hochtouren

Die Vorbereitungen für die direkte Bankenhilfe laufen unterdessen auf Hochtouren. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine europäischen Amtskollegen werden bei ihrem Treffen am Montag in Brüssel erstmals über die technischen Details beraten, bestätigte ein Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn auf Anfrage der Zeitung.

Eine Verkleinerung des ESM-Volumens soll unbedingt verhindert werden. Deshalb sollen Staaten, die ESM-Hilfen für ihre Banken benötigen, einen Eigenbeitrag leisten. Das sieht ein erster Entwurf einer ESM-Leitlinie zur Bankenhilfe vor, der dem „Handelsblatt“ ebenfalls vorliegt. Wie hoch dieser Eigenbeitrag ausfallen soll, ist noch umstritten.

Eigentlich soll der ESM Hilfen von bis zu 500 Milliarden Euro vergeben können. Bei einer direkten Bankenrekapitalisierung geht der Rettungsschirm allerdings ein größeres Risiko ein als bei seiner üblichen Aufgabe, nämlich der Kreditvergabe an Euro-Staaten.

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