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Angela Merkel und Sigmar Gabriel

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01.10.2015

Diesel-Fahrzeuge GroKo erwartet starken Druck aus Brüssel

EU-Kommission meldet massive Bedenken gegen die niedrigere Besteuerung an.

Berlin – Die Bundesregierung erwartet laut eines Berichts des Nachrichtenmagazins „Focus“ starken Druck aus Brüssel gegen ihren bisherigen Kurs zur Förderung von Diesel-Pkw. So meldet die EU-Kommission angesichts der anhaltend hohen Stickstoffdioxid-Werte in deutschen Ballungszentren massive Bedenken gegen die niedrigere Besteuerung von Dieselkraftstoff an, berichtet das Magazin unter Berufung auf Regierungskreise.

In einem Mahnschreiben vom Juni dieses Jahres hat die Kommission zudem deutlich gemacht, dass sie in einem „Verbot von Dieselfahrzeugen in einigen städtischen Gebieten“ ausdrücklich „einen wesentlichen Beitrag zur Problemlösung“ sehe. Die Bundesregierung habe in ihrer Antwort bereits eingeräumt, dass die aktuellen Diesel-Pkw „im realen Betrieb viel zu hohe Stickoxid-Emissionen“ aufwiesen.

Nervosität in der Berliner Regierungskoalition haben dem „Focus“-Bericht zufolge auch Pläne aus Baden-Württemberg ausgelöst. Dort wolle der grüne Umweltminister Winfried Hermann ab 2019 im stark belasteten Stuttgart nur noch Diesel mit der Schadstoffklasse Euro-6 zulassen. Weitere 22 deutsche Ballungszentren mit hohen Stickoxid-Werten, darunter fast alle Großstädte, könnten nachziehen. Aus Sorge um Wirtschaft und Arbeitsplätze in der Automobil- und Zuliefererindustrie blockiere die SPD in Baden-Württemberg aber eine entsprechende Bundesratsinitiative.

Jeder vierte in Westeuropa zugelassene Neuwagen ist aktuell ein in Deutschland produziertes Diesel-Fahrzeug. Fast jedes zweite hierzulande hergestellte Auto wird mit der Selbstzünder-Technologie ausgeliefert. Bei einer Absenkung der Dieselquote würden zudem die Klimaziele der Bundesregierung wackeln, berichtet das Nachrichtenmagazin. Die Selbstzünder stoßen wegen geringerer Verbrauchswerte weniger Kohlendioxid aus.

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