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Die SPD will im Norden regieren

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05.05.2012

Landtagswahlen Die SPD will im Norden regieren

Landtagswahl am Sonntag in Schleswig-Holstein.

Berlin – Die SPD will mit Siegen bei den anstehenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen die Weichen für einen Erfolg bei der Bundestagswahl 2013 stellen. Große Koalitionen strebt die Partei nirgendwo an, wie Parteichef Sigmar Gabriel am Samstag betonte. Im nördlichsten Bundesland wird am Sonntag ein neuer Landtag gewählt, in der kommenden Woche folgt die NRW-Wahl.

Gabriel verwies darauf, dass es der SPD seit der Bundestagswahl in allen Landtagswahlen gelungen sei, wieder in die Regierung zu kommen. „Das wird uns auch in Schleswig-Holstein gelingen“, sagte der SPD-Vorsitzende auf einem Landesparteitag am Samstag in Rostock.

Großen Koalitionen in Bund und Ländern erteilte Gabriel eine Absage. „Politik muss Alternativen definieren, sonst kann sie abdanken“, sagte er der „Rheinischen Post“. Einen Sieg seiner Partei in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen würde er als „starkes Signal für die Bundestagswahl 2013“ werten.

Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Klaus Wowereit gab derweil als Ziel aus, in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen den Ministerpräsidenten beziehungsweise die Ministerpräsidentin zu stellen. Die Wahl in NRW wertete er gar als Schicksalswahl für die Sozialdemokraten. „Wenn die SPD nicht in Nordrhein-Westfalen gewinnt, dann hat sie auch kaum Chancen auf der Bundesebene. Deshalb wird das Ergebnis in einem Land mit knapp 18 Millionen Menschen natürlich ein deutliches Signal in Richtung Bundestrend bedeuten“, betonte Berlins Regierender Bürgermeister in einem dapd-Interview.

Wachsende Hoffnungen in beiden Ländern macht sich auch die FDP. Jüngste Umfragen deuten auf einen Wiedereinzug in beide Landtage hin. Der FDP-Ehrenvorsitzende Hans-Dietrich Genscher macht dafür auch die beiden Spitzenkandidaten Wolfgang Kubicki und Christian Lindner verantwortlich.

„Wolfgang Kubicki ist unvergleichlich. Er mischt ein ganzes Bundesland auf, ihn mögen selbst Leute, die keine seiner Meinungen teilen“, befand Genscher im Interview mit der Tageszeitung „Die Welt“. Die Menschen trauten ihm zu, dass er ausspreche, was andere nur zu denken wagten.

In Lindner sieht Genscher gar einen Hoffnungsträger für die ganze Partei. „Christian Lindner steht für eine neue, moderne, weltoffene FDP“, sagte der frühere Außenminister der „Welt“. Der Spitzenkandidat der Liberalen in Nordrhein-Westfalen habe die richtigen Konsequenzen aus der schweren Strukturkrise der Partei gezogen. „Die neue FDP, mit dem von Lindner geforderten neuen Denken, vertritt eine neue Haltung, sie ist keine Ein-Mann-Show, und sie ist keine Ein-Themen-Partei“, sagte Genscher. Er wolle Lindner „den Rücken stärken“ und damit „den Durchbruch zu neuen Ufern unterstützen“.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte am Freitagabend die CDU-Anhänger nochmals zu einem engagierten Wahlkampf-Finish aufgerufen. „Jost de Jager muss Ministerpräsident dieses Landes werden“, sagte sie beim offiziellen Wahlkampfabschluss ihrer Partei in Tornesch. Die Union müsse in der verbleibenden Zeit kämpfen. „Es ist kein Geheimnis, dass die Wahl durchaus knapp sein kann.“ Auch CDU-Spitzenkandidat Jost de Jager appellierte an die Unionsanhänger, in den verbleibenden Stunden bis zur Wahl um Stimmen zu werben. Die Wahl sei eine Richtungsentscheidung, sagte de Jager. Er warnte, Rot-Grün stehe für Stillstand.

Rund 2,24 Millionen Schleswig-Holsteiner sind am Sonntag zur Landtagswahl im nördlichsten Bundesland aufgerufen. Jüngsten Umfragen deutet sich ein Regierungswechsel an. CDU und SPD liegen nach Angaben der Demoskopen in etwa gleichauf bei 31 bis 32 Prozent. Für Rot-Grün wird es aber vermutlich ebenso wenig reichen wie für eine Neuauflage des seit 2009 regierenden Bündnisses von CDU und FDP.

Sicher ist, dass Schleswig-Holstein einen neuen Ministerpräsidenten bekommen wird. Regierungschef Peter Harry Carstensen (CDU) tritt nicht mehr an. Größte Chancen auf seine Nachfolge darf sich SPD-Spitzenkandidat Torsten Albig ausrechnen. Er setzt auf Rot-Grün, notfalls in Verbindung mit dem Südschleswigschen Wählerverband (SSW). CDU-Spitzenkandidat de Jager fehlt eine realistische Machtoption. Möglich erscheint aus CDU-Sicht lediglich eine große Koalition oder ein schwarz-grün-gelbes „Jamaika“-Bündnis.

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