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24.06.2011

Rentengesetz DGB fordert Korrektur

„Wir brauchen wirksame Maßnahmen gegen Altersarmut.“

Berlin – Der Deutsche Gewerkschaftsbund hat eine Korrektur des Rentengesetzes gefordert, um Überschüsse in der Rentenversicherung zur Bekämpfung der Altersarmut zu nutzen anstatt damit Beiträge zu senken. „Wir brauchen wirksame Maßnahmen gegen Altersarmut, in die künftig Millionen von Menschen abzurutschen drohen“. sagte DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach der „Saarbrücker Zeitung“. „Diese Maßnahmen gibt es nicht zum Nulltarif, sondern wir werden dafür Beitrags- und Steuermittel brauchen“.

Derzeit sehe die Gesetzeslage vor, bei einer Rücklage von 1,5 Monatsausgaben die Rentenbeiträge zu senken, erläuterte Buntenbach. „Aber Gesetze kann man ändern.“ Es sei sinnvoller, die Überschüsse zur Bekämpfung von Armut zum Beispiel von erwerbsgeminderten Menschen statt für kurzfristige Beitragssenkungen einzusetzen, sagte Buntenbach.

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