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Angela Merkel

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15.07.2012

Merkel Deutschlands Kräfte sind nicht unendlich

„Europa nimmt uns alle natürlich sehr in Beschlag.“

Berlin – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat vor einer Überforderung der Bundesrepublik gewarnt und erklärt, dass die Kräfte Deutschlands nicht unendlich seien. „Auch Deutschlands Kräfte sind nicht unendlich und wir als Europa stehen in einem weltweiten Wettbewerb und diesen Wettbewerb müssen wir bestehen, wenn wir unseren Wohlstand halten wollen“, sagte Merkel in der ZDF-Sendung „Berlin direkt“.

Dies sei es, was Merkel leite und deshalb müsse etwas manchmal auch „hart verändert werden in Europa“, betonte die Kanzlerin. „Europa nimmt uns alle natürlich sehr in Beschlag, weil wir die Probleme noch nicht abschließend gelöst haben. Wir sind auf einem vernünftigen Weg. Es ist in den letzten Monaten mehr passiert als in vielen Jahren in Europa, aber es ist noch viel zu tun“, so Merkel weiter.

Hinsichtlich der Sondersitzung des Bundestages am kommenden Donnerstag zeigte sich die Kanzlerin zuversichtlich, dass die Abgeordneten grünes Licht für die Finanzhilfen an spanische Banken geben werden. „Wir bekommen immer die Mehrheit, die wir brauchen“, erklärte CDU-Chefin Merkel.

Die Forderung nach der sogenannten Kanzlermehrheit für die Finanzhilfen an die iberischen Banken wies Merkel als unnötig zurück. Bei den drei namentlichen Abstimmungen zum dauerhaften Euro-Rettungsschirm ESM hatte Merkel die prestigeträchtige Kanzlermehrheit jedes Mal verfehlt. Die Gesetze konnten mit den Stimmen der SPD und Grünen allerdings dennoch vom Bundestag beschlossen werden.

In dem Gespräch erklärte Merkel außerdem, dass sie den Richtern am Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe „keine Ansagen zu machen“ habe. Gerade bei komplexen Entscheidungen sei es wichtig, dass Recht und Gesetz eingehalten würden. Die Verfassungsrichter nähmen sich die Zeit, die sie zur Prüfung der Klagen benötigten, so Merkel. Zuletzt hatte Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) mehrfach betont, dass er sich eine rasche Entscheidung der Karlsruher Richter wünsche.

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