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16.07.2010

Deutschland und China wollen Partnerschaft ausbauen

Peking – Deutschland und China wollen ihre strategische Partnerschaft ausbauen. Bundeskanzlerin Angela Merkel und der chinesische Ministerpräsident Wen Jiabao hätten „ein neues Kapitel in den deutsch-chinesischen Beziehungen aufgeschlagen“, sagte ein Regierungssprecher. „Wir können diese Beziehungen noch einmal auf eine völlig neue Ebene stellen“, sagte Merkel in Peking. Beide Länder wollen künftig einmal im Jahr Regierungskonsultationen abhalten. Als Zeichen einer engeren Zusammenarbeit hatten Merkel und Wen in Peking ein gemeinsames Kommuniqué unterzeichnet. In 28-Punkten beschreibt es die zukünftige Gestaltung der Beziehungen zwischen Deutschland und China.

„Wir haben eine strategische Partnerschaft, die wir in Zukunft ausweiten werden“, führte die Bundeskanzlerin dazu aus. Mit geplanten regelmäßigen Regierungskonsultationen werde die Zusammenarbeit auf höchster Ebene intensiviert. Wirtschaftsthemen im Zentrum der Gespräche „Deutschland und China haben während der Bewältigung der internationalen Finanz- und Wirtschaftskrise sehr engen Kontakt gehalten“, sagte die Kanzlerin nach dem Treffen. Ähnlich fiel auch die Einschätzung des chinesischen Ministerpräsidenten Wen aus: „Die chinesisch-deutschen Beziehungen haben die harte Probe der internationalen Finanzkrise überstanden.“ Trotz der Krise ist das bilaterale Handelsvolumen beider Länder stabil geblieben. Die erkennbare konjunkturelle Erholung böte eine gute Chance, dass sich der bilaterale Handel weiter dynamisch entwickle, schätzten Merkel und Wen ein.

Offen angesprochen haben die Regierungschefs auch den so genannten Marktwirtschaftsstatus Chinas. Dabei geht es darum, dass die Europäische Union China als Marktwirtschaft anerkennt. Das würde China einige Vorteile im Handel mit der EU bringen. Peking möchte diesen Status daher so schnell wie möglich erhalten. Nach Ansicht der Bundeskanzlerin erfüllt China die Voraussetzungen noch nicht ganz. So sei die Frage des Schutzes des geistigen Eigentums bislang nicht gelöst. Bisher gibt es keine Sicherheit für ausländische Unternehmen, dass ihre Produkte in China nicht nachgeahmt werden. Auch sei noch nicht klar, ob ausländische Unternehmen Zugang zu den chinesischen Märkten ohne jede Benachteiligung haben.

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