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Ulla Jelpke

© Foto-AG Gymnasium Melle / CC BY 3.0

09.02.2019

Bericht Deutschland nimmt immer weniger Jesiden als Flüchtlinge auf

Anerkennungsquote 2018 nur noch bei 60 Prozent.

Osnabrück – Deutschland nimmt immer weniger Jesiden als Flüchtlinge auf. 2018 hatten nur 60 Prozent der Mitglieder dieser religiösen Minderheit in Deutschland mit ihren Asylanträgen Erfolg. Im Jahr zuvor waren es 85 Prozent gewesen. Das geht aus einer Antwort des Auswärtigen Amtes auf eine Kleine Anfrage der Linken hervor, die der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ vorliegt.

Seit Jahren geht die Anerkennungsquote zurück: 2015 lag sie noch bei 97 Prozent und 2016 bei 95 Prozent. In absoluten Zahlen erhielten im vergangenen Jahr 5349 Jesiden eine positive Entscheidung auf ihren Antrag, die meisten davon stammten aus dem Irak.

Ein Grund dafür ist, dass Jesiden inzwischen häufiger aus vermeintlich sicheren Ländern wie Russland, Georgien und der Türkei nach Deutschland kommen und somit geringe Aussicht auf Erfolg haben. Viele bleiben auch in Flüchtlingslagern in Ländern wie der Türkei. Zudem geht die Bundesregierung davon aus, dass Jesiden in der als sicher eingestuften Region Kurdistan-Irak nicht verfolgt werden – deshalb werden Asylbewerber von dort nicht mehr in Deutschland anerkannt.

Linke spricht von Skandal

Die Linke hat noch eine andere Erklärung. Die innenpolitische Sprecherin der Linken-Fraktion im Bundestag, Ulla Jelpke (Foto), vermutet einen Zusammenhang zwischen dem Rückgang und der Asyl-Affäre in der Bremer Außenstelle des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (Bamf). Dort soll die Ex-Leiterin aus humanitären Gründen vor allem Jesiden als Asylbewerber anerkannt haben – ohne den Sachverhalt konkret zu prüfen.

Jelpke erklärte gegenüber der „NOZ“: „Sollte hier wirklich ein Zusammenhang bestehen, dann ist das ein ausgemachter Skandal.“ Ihrer Ansicht nach belegen die Zahlen ihre Befürchtung, „dass Bamf-Entscheidungen aufgrund von politischer Stimmungsmache fallen.“ Die Linken-Politikerin kritisierte insgesamt die ablehnende Haltung der deutschen Politik gegenüber jesidischen Asylbewerbern und sagte: „Auch heute sind Jesidinnen und Jesiden nicht sicher.“

Die Glaubensgemeinschaft der Jesiden wird von der Terrormiliz IS im Irak und Syrien seit Jahren wegen ihrer Religion verfolgt. Hundertausende Jesiden sind seit 2014 geflüchtet, viele davon nach Deutschland, wo es inzwischen die größte Exil-Gemeinschaft der Jesiden gibt.

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