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Deutsche Post muss Beihilfe in Millionenhöhe zurückzahlen

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25.01.2012

Post Deutsche Post muss Beihilfe in Millionenhöhe zurückzahlen

Subventionen sollen zu unzulässigen Wettbewerbsvorteilen geführt haben.

Brüssel – Die Deutsche Post muss Staatsbeihilfen in mindestens dreistelliger Millionenhöhe zurückzahlen. Das gab die EU-Kommission am Mittwoch in Brüssel bekannt.

Nach Ansicht der EU-Wettbewerbshüter hatten die Subventionen, die dem früheren Staatsbetrieb zur Finanzierung der Pensionskosten ehemaliger Beamten gewährt wurden, dem Unternehmen ab 1995 unzulässige Wettbewerbsvorteile verschafft, da zu deren Finanzierung neben den Subventionen zusätzlich die Portoentgelte erhöht worden waren. Wie hoch die zurückzuzahlende Summe genau ist, muss noch ermittelt werden. Der Betrag werde jedoch zwischen 500 Millionen und einer Milliarde Euro liegen, hieß es.

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