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17.07.2010

Deutsche NGOs verweigern Zusammenarbeit mit der Bundeswehr

Berlin – Entwicklungshilfeminister Dirk Niebel droht eine politische Pleite in der Afghanistan-Politik. Deutsche Nichtregierungsorganisationen wie die Caritas lehnen die von dem FDP-Politiker geforderte Zusammenarbeit mit der Bundeswehr ab – nur unter dieser Bedingung hatte Niebels Ministerium Hilfsgelder in zweistelliger Millionenhöhe vergeben wollen, berichtet der „Spiegel“. Damit steht das von der Bundesregierung propagierte Konzept der vernetzten Sicherheit in Afghanistan vor dem Scheitern.

Der Verband Venro – ein Zusammenschluss deutscher Nichtregierungsorganisationen – erklärte, die Hilfsorganisationen wollten ihre Arbeit nicht wie verlangt mit der Bundeswehr enger verzahnen, weil dies vorrangig der Durchsetzung sicherheitspolitischer Ziele diene. Zudem seien die Venro-Mitglieder „keine Durchführungsorganisationen der Regierung“. Niebel besteht jedoch darauf, dass sich die Helfer dem Konzept der Bundesregierung unterordnen. Der Venro-Vorsitzende Ulrich Post klagt: „Unsere Mitgliedsorganisationen fühlen sich erpresst.“

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