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Debatte um Eurobonds entbrannt

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14.08.2011

Eurobonds Debatte um Eurobonds entbrannt

Berlin – Unter deutschen Politikern ist eine Debatte um gemeinsame Staatsanleihen der Euro-Länder entbrannt. Die deutsche Regierung lehnt die Einführung der sogenannten Eurobonds bislang ab.

Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) sagte dem Nachrichten-Magazin „Der Spiegel“, dass es auch weiterhin keine Vergemeinschaftung von Schulden und keinen unbegrenzten Beistand für verschuldete Euro-Länder gebe.

Auch Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) lehnte am Sonntag Überlegungen zur Einführung der Eurobonds ab und verwies darauf, dass diese zu „gleichen Zinssätzen in der gesamten Euro-Zone“ führen würden. Dies würde die „Anreize für eine solide Haushalts- und Wirtschaftspolitik“ untergraben, sagte Rösler gegenüber der Tageszeitung „Die Welt“.

Der Parteivorsitzende der SPD, Sigmar Gabriel, hingegen kann sich unter bestimmten Voraussetzungen durchaus die Einführung gemeinsamer Staatsanleihen der Euro-Länder vorstellen. Im „Bericht aus Berlin“ (ARD) sagte Gabriel, dass Staaten, die diese in Anspruch nehmen würden, sich einer europäischen Kontrolle unterwerfen und Haushaltsrechte abgeben müssten. „Dass die Europäische Zentralbank jetzt Anleihen aufkauft, ist sozusagen der Not geschuldet, weil die Regierungschefs sich nicht klar genug durchgerungen haben, das selbst zu tun“, so Gabriel.

Weiterhin bräuchte Europa „dringend eine gemeinschaftliche Verbürgung der Anleihen zumindest für den Teil der Schulden, der nach den Maastricht-Verträgen für jedes europäische Land möglich ist. Also für 50 bis 60 Prozent“, erklärte der SPD-Parteichef weiter.

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