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Frau mit Kind

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21.07.2012

Von der Leyen Debatte um Betreuungsgeld unsachgerecht

Debatte sei inzwischen „allerdings sehr aufgeheizt“.

Berlin – Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen findet, dass die Auseinandersetzung um das Betreuungsgeld nicht mehr sachgerecht geführt wird. Von der Leyen sagte der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagsausgabe), sie sei „keine glühende Verfechterin des Betreuungsgeldes“. Die Debatte sei inzwischen „allerdings sehr aufgeheizt“.

Ihr komme es „auf Fakten an“. Deshalb sei sie „froh, dass im Gesetzentwurf für das Betreuungsgeld die Überprüfung der positiven und negativen Wirkungen bis Ende 2014 verankert“ worden sei. Dann könne „man ohne Schaum vor dem Mund urteilen und gegebenenfalls nachsteuern“. Ihrer Ansicht nach sei „der Meilenstein“ für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie aber „zweifellos der Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz“.

Über das Betreuungsgeld gibt es auch innerhalb der Union heftigen Streit. Die CSU pocht auf die neue Leistung. Viele CDU-Abgeordnete – unter ihnen vor allen die Frauen – halten sie dagegen für schädlich. Das Betreuungsgeld soll im September endgültig vom Bundestag beschlossen werden.

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