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De Maizière wirft Nato-Partnern in Libyen Kurzsichtigkeit vor

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18.06.2011

Libyen De Maizière wirft Nato-Partnern in Libyen Kurzsichtigkeit vor

Berlin – Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Nato-Partnern Kurzsichtigkeit bei der Planung ihrer Intervention in Libyen vorgeworfen. Angesprochen auf die Munitionsknappheit der Verbündeten sagte de Maizière dem „Spiegel“: „Natürlich muss man, wenn man etwas anfängt, auch immer wissen, wie lange man das durchhalten kann.“ Er berichtete, die USA hätten Deutschland bei der Nato-Tagung im Juni „noch einmal um militärische Hilfe gebeten. Das haben wir abgelehnt“.

Die deutsche Beteiligung an einer Friedenstruppe in Libyen nach dem Krieg bezeichnete der Minister als höchst unwahrscheinlich. „Eine internationale Friedenstruppe ist doch eine hypothetische Sache, die nur nötig ist, wenn Libyen zerfällt und man Streitparteien trennen muss“, sagte er. „In einem sich hoffentlich demokratisch entwickelnden Land wäre das weder nötig noch wünschenswert.“ Er „hoffe, dass es zu einem solchen militärischen Einsatz gar nicht kommt. Weil Libyen hoffentlich vereint bleibt und sich in Richtung Demokratie entwickelt“.

Eine deutsche Beteiligung an einem etwaigen Kampfeinsatz der Nato in Syrien schloss de Maizière dagegen aus. „Es gilt das Gleiche wie für Libyen: Wir beteiligen uns nicht“, sagte der Minister dem Nachrichten-Magazin.

Er glaube aber auch nicht, dass die Vereinten Nationen „einen Sicherheitsratsbeschluss in ähnlicher Art für Syrien“ wie für Libyen fassen werden, der dort die Rechtsgrundlage für die Militäroperation ist.

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