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De Maizière warnt SPD vor Kritik

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16.07.2011

Rüstungsgeschäfte mit Saudi-Arabien De Maizière warnt SPD vor Kritik

„Ich rate Sozialdemokraten … sich ihre Kritik gut zu überlegen.“

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hat die SPD-Opposition davor gewarnt, ihre Kritik an Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien fortzusetzen. In einem Interview mit „Bild am Sonntag“ sagte der CDU-Politiker: „Ich rate Sozialdemokraten, die während der Großen Koalition mit mir im Bundessicherheitsrat gesessen haben, sich ihre Kritik gut zu überlegen. Ich kann mich gut erinnern, wer da wie und zu was argumentiert hat.“

Die geplante Lieferung von 200 Leopard-Panzern an Saudi-Arabien verteidigte de Maizière erneut: „Die Menschenrechtslage in Saudi-Arabien ist hart kritikwürdig. Aber es liegt auch in unserem Sicherheitsinteresse, dass das Land stabil bleibt.“

Für in Ordnung hält de Maizière die Lieferung deutscher Patrouillenboote an die Regierung von Angola: „In Angola geht es um Küstenschutz, den jedes Land mit Küste betreiben muss, sowie um die Bekämpfung von wilder Fischerei, die die Lebensgrundlagen des Landes gefährdet. Derzeit geht es darum, dass ein deutsches Unternehmen für diesen Auftrag ein Angebot eingereicht hat. Das geht sicherheitspolitisch in Ordnung.“

Als „völlig absurd“ bezeichnete der Verteidigungsminister Spekulationen, es handele sich hierbei um Geschäfte Waffen gegen Öl.

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