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De Maizire: Standortfeinplanung kommt im Frühjahr

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23.01.2012

de Maiziere De Maizire: Standortfeinplanung kommt im Frühjahr

“Diese Gesamtprozesse werden alle im Frühjahr abzuschließen sein.”

Berlin – Die von Standortschließungen der Bundeswehr betroffenen Kommunen sollen noch im Frühjahr Planungssicherheit bekommen. Derzeit erfolge die genaue Standortplanung, um auch den Bürgermeistern bald sagen zu können, wann sie genau mit der Aufgabe der Liegenschaften zu rechnen haben, sagte Verteidigungsminister Thomas de Maizire (CDU) der Nachrichtenagentur dapd in Berlin. Laut dem im Oktober vorgestellten Konzept soll in den kommenden Jahren jeder fünfte der 328 Standorte der Bundeswehr geschlossen oder soweit ausgedünnt werden, dass er nicht mehr als Standort gilt. Einen genauen Zeitplan gibt es noch nicht. Die Reform selbst ist bis 2017 ausgelegt.

Verbunden mit dem Zeitplan der Standortschließungen soll auch das sogenannte Refombegleitprogramm kommen, um auch den betroffenen Soldaten, die nicht umziehen wollen oder für die in der neuen Struktur kein Platz mehr ist, zumindest eine finanzielle Perspektive zu geben. “Diese Gesamtprozesse werden alle im Frühjahr abzuschließen sein”, sagte der Minister. Schließlich gehe es nicht einfach um einen Personalabbau, sondern um “gewaltige Umstrukturierungen” der deutschen Streitkräfte insgesamt.

Das Reformbegleitgesetz soll nach dem Willen des Ministers noch im Frühjahr vom Bundestag beschlossen werden. Der Gesetzentwurf befinde sich derzeit in der Ressortabstimmung und werde “binnen kurzem im Kabinett” sein, sagte er. Gerechnet wird mit etwa 9.200 Berufssoldaten, die bis 2017 die Bundeswehr verlassen müssen. Hinzu kommen 3.000 Beamte. Für diese Fälle sollen zusätzliche Anreize für einen vorzeitigen Ausstieg sorgen.

Hintergrund ist der radikale Umbau der Bundeswehr mit derzeit knapp 200.000 aktiven Soldaten auf künftig 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie bis zu 15.000 freiwillig Wehrdienstleistende. Hinzu kommen 55.000 Zivilangestellte. Diese Reduzierung soll vor allem durch geringere Neueinstellungen erreicht werden. Für Alt-Fälle solle mit dem Gesetz, das noch “im Frühjahr, also vor Ostern” kommen soll, Planungssicherheit geschaffen werden.

Im Zuge der Bundeswehrreform wird auch das Verteidigungsministerium umgebaut, Leitungsebenen verkleinert sowie die Inspekteure geografisch näher an Berlin angesiedelt. “Die Neuordnung des Ministeriums erfolgt in einem Zuge und tritt in Kraft zum 1. April”, kündigte der Minister an. Dazu gehöre auch die Ausgliederung der Inspekteure aus dem Ministerium. Bislang haben sie noch ihren Sitz auf der Bonner Hardthöhe.

Die Marine wird laut de Maizire als erste ihr Kommando nach Rostock verlegen. Das Kommando Heer geht nach Strausberg bei Berlin, die Luftwaffe nach Berlin-Gatow, der Sanitätsdienst nach Koblenz und die Streitkräftebasis nach Bonn. Die Umzüge sollen “in Etappen” vollzogen werden, einen Zeitpunkt dafür gibt es noch nicht.

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