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De Maizière schließt auch Ostdeutschland in Standort-Schließungskonzept ein

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12.09.2011

Bundeswehr De Maizière schließt auch Ostdeutschland in Standort-Schließungskonzept ein

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat klargestellt, dass es bei dem am 26. Oktober präsentierten Standort-Schließungskonzept für die neue Bundeswehr keinerlei geschützte Regionen und Bereiche gebe, auch nicht in Ostdeutschland. In einem Video-Interview mit der „Leipziger Volkszeitung“ sagte de Maizière, trotz gegenteiliger Berichte „trifft es nicht zu“, dass er festgelegt habe, wonach der Osten von Kasernenschließungen verschont bleibe. „Das trifft nicht zu. Es gibt keinen sicheren Standort und es gibt keinen unsicheren Standort. Bis zum Schluss ist jeder Standort gleich sicher und unsicher.“

Zwischen der Entscheidung zur Umstrukturierung der Bundeswehr im Mai und der Vorlage des neuen Standort-Konzepts im Oktober „liegt harte Arbeit, auch am Fähigkeitsprofil der Bundeswehr“, sagte de Maiziere. Beispielsweise müsse nach bisher 55 000 Wehrpflichtigen nun mit höchstens 15 000 freiwillig Längerdienenden ausgekommen werden. Es müsse zuerst entschieden werden, wo und wie die Grundausbildung stattfinden solle. Erst daraus ergäben sich Standortentscheidungen. Gleiches gelte für die Hubschrauberstandorte. „Wenn wir die Zahl von bestellten Hubschraubern reduzieren, ist vielleicht nur noch ein Standort statt bisher zwei nötig.“

Er wisse natürlich um die Bedeutung der Bundeswehr in den Regionen. „Aber wir können darauf nur begrenzt Rücksicht nehmen, weil die Funktionalität der Bundeswehr das ausschlaggebende Kriterium ist. Wir wollen in der Fläche bleiben. Wir müssen die Verlagerungskosten mit einbeziehen. Das ist ein großes Puzzle und das wird erst kurz vor Toresschluss entschieden. Erstens, weil es nicht anders geht. Und zweitens, damit es nicht vorher durchsickert.“

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