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De Maizière mahnt geordneten Rückzugsplan an

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31.01.2012

Afghanistan De Maizière mahnt geordneten Rückzugsplan an

Verteidigungsminister eröffnet neue politische Veranstaltungsreihe.

Hamburg – Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat einen geordneten Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan angemahnt. “Wir brauchen einen sauberen Abzugplan”, sagte de Maizière am Montagabend in Hamburg. Wenn die deutschen Truppen das Land verlassen, dann müsse dies “geordnet und nachhaltig” vonstattengehen, erklärte der CDU-Politiker. Dazu könne es auch nötig sein, zeitweilig mehr Soldaten an den Hindukusch zu schicken. Er räumte ein, dass die Ziele für den Einsatz “zu hoch gesteckt” waren.

Zugleich kritisierte der Minister die Aussetzung der Wehrpflicht zum 1. Juli 2011 als überstürzt. “Die Frist zwischen der Entscheidung und der Umsetzung war zu kurz”, betonte er. Die Bundeswehr habe sich auf die neue Personallage nicht richtig einstellen können. Auch die zivilen Ersatzdienste seien mit dem raschen Wegfall des Dienstes an der Waffe überfordert gewesen. Damit griff de Maizière indirekt seinen Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) an, der die Aussetzung angestoßen hatte. “Dass der Druck bei der Neuausrichtung der Bundeswehr nicht verloren geht”, sei ihm ein besonderes Anliegen, fügte der Minister in der Diskussion hinzu.

Mit Blick auf den Atom-Streit mit der Regierung in Teheran zeigte sich der Minister besorgt. Er sei sich nicht sicher, ob die iranische Führung in dem Konflikt rational handele. “Es gibt wenige Länder in der Welt, von denen wir so wenig wissen wie über den Iran”, sagte de Maizière. Dennoch sei es richtig, das Ölembargo gegen das Land durchzusetzen.

Bei der Frage der Piraten-Bekämpfung an der somalischen Küste unterstrich de Maizière seine Zweifel an den Plänen der EU-Mission, Seeräuber mit Waffengewalt am Strand zu bekämpfen. “Das ist nur Kurieren am Symptom”, sagte der Minister. Er habe vor allem Zweifel daran, dass für solche Einsätze hinreichende Aufklärungsmittel und Rettungsmannschaften für abgeschossene Hubschrauber zur Verfügung stünden. Rechtliche Bedenken seien ebenfalls noch nicht ausgeräumt.

Der Minister war der erste Gast einer neuen politischen Veranstaltungsreihe, die das Hamburger Nachrichtenmagazin “Der Spiegel” zusammen mit der Körber-Stiftung ins Leben gerufen hat.

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