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De Maizière bleibt bei Vorbehalt gegen Libyen-Einsatz

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11.06.2011

Libyen De Maizière bleibt bei Vorbehalt gegen Libyen-Einsatz

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière hält seinen generellen Vorbehalt gegen den bisherigen Militäreinsatz der Nato in Libyen aufrecht.

„Man kann die Ablösung eines Diktators nicht mit Luftschlägen erzwingen“, sagte der CDU-Politiker in einem Gespräch mit den Zeitungen der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“. Der Einsatz sei „insofern“ inkonsequent.

Die Schließung von Standorten der Bundeswehr will der Verteidigungsminister mit dem Truppenabbau von Briten und Amerikanern koordinieren. „Wenn es geht, stellen wir uns darauf ein“, sagte De Maizière. Das betreffe Niedersachsen, NRW, wo britische Truppen stationiert sind, sowie Bayern und Hessen. Bei ihm hätten sich schon viele Landespolitiker gemeldet. „Frau Kraft gehört nicht dazu“, sagte er. Der NRW-Regierungschefin droht ein weiterer Rückschlag.

Im Zuge der Bundeswehr-Reform prüft De Maizière, ob der Dienstsitz Bonn 20 Jahre nach dem Umzug nach Berlin noch gerechtfertigt ist. „Die Frage stelle ich mir“, erklärte er. Wenn gehandelt werden müsse, „werden wir aber erst mit den Verantwortlichen vor Ort reden, mit dem Land NRW, mit der Stadt, den Abgeordneten aus der Region“. Die Hardthöhe werde ein wichtiger Standort bleiben, „in welcher Form auch immer“, fügte der Minister hinzu.

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