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BIP nicht aussagekräftig für Beitrag zur Leistungsfähigkeit der NATO

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24.07.2011

Bundeswehr BIP nicht aussagekräftig für Beitrag zur Leistungsfähigkeit der NATO

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will den Beitrag der Bundeswehr zur Leistungsfähigkeit der NATO nicht mehr am Bruttoinlandsprodukt (BIP) messen und die entsprechende Norm des Verteidigungsbündnisses ändern. „Wir halten die Messlatte BIP für nicht aussagefähig“, sagte der Minister in einem Interview des Nachrichtenmagazins „Focus“. Deshalb gehe die Bundesregierung im Bündnis daran, „einen anderen, am praktischen militärischen Nutzen orientierten Maßstab zu verwenden“.

Nach geltender Regel der atlantischen Allianz sollen die Verteidigungsetats der Mitgliedsländer mindestens zwei Prozent des jeweiligen BIP ausmachen. Deutschland erreicht derzeit nur 1,3 Prozent. „Die Bündnispartner, die diese Norm noch erfüllen, haben Nuklearwaffen“, so de Maizière zu „Focus“.

Er fügte hinzu: „Ich will uns nicht schönreden. Aber wir tun für die Größe unseres Landes nicht so wenig, dass wir auf die Anklagebank gehörten.“

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