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29.05.2011

De Maizière: Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten gut

Berlin – Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat im Gespräch mit der „Zeit“ erklärt, dass die Bewerberzahlen bei Zeit- und Berufssoldaten gut seien, ein Problem seien die Freiwilligen. Befürchtungen, die Bundeswehr könne zur „Unterschichtenarmee“ werden, teilt de Maizière nicht. Ziel sei es, den Bildungsstand in der Armee zu bewahren. Zwar könne die Bundeswehr Aufstiegschancen ermöglichen, jedoch sehe er in der Fortbildung nicht den „Kernauftrag“ der Armee. Wichtig sei ihm, alle Bewerber nicht nur auf körperliche, sondern auch charakterliche Eignung zu überprüfen, damit es niemals zu einem Fall wie Abu Ghraib käme.

Der Bundesverteidigungsminister betonte, wie wichtig es sei, in der Sicherheitspolitik eine klare Sprache zu sprechen. Der politische Diskurs werde nicht besser, wenn er „aufgeblasen“ wird. Die neue Nüchternheit habe jetzt Konjunktur, „das tut der Politik gut“. Zum Soldatenberuf, so der Bundesverteidigungsminister, gehöre das Töten und Sterben dazu. Deutschland müsse Verantwortung übernehmen, aber auch Interessen wahren. Zu denen gehöre zum Beispiel auch die Sicherung der Handels- und Transportwege.

De Maizière verteidigte erneut die Nichtbeteiligung am Nato-Einsatz in Libyen. Deutschland habe „am wenigsten Nachhilfebedarf“ im Umgang mit Gaddafi: Es habe den libyschen Diktator im Vergleich zu anderen europäischen Ländern deutlich kritischer gesehen. In Anspielung auf Paris sagte er, Gaddafi habe „sein Zelt nicht in Berlin aufstellen“ dürfen. Auch seien mit ihm keine staatlichen Verträge geschlossen worden.

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