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Angela Merkel

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08.11.2015

de Maizières Asyl-Vorstoß SPD fordert Eingreifen der Kanzlerin

Den Vorstoß des Innenministers sei „inhuman und verantwortungslos“.

Berlin – Nach dem umstrittenen Vorstoß von Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU), syrischen Flüchtlingen den Familiennachzug zu verbieten, fordert die SPD ein Eingreifen der Kanzlerin.

„Merkel muss dafür sorgen, dass nicht jeden Tag neue Schnapsideen von ihren Unions-Ministern rausgeblasen werden“, sagte der stellvertretende Parteivorsitzende Ralf Stegner der „Bild am Sonntag“. Den Vorstoß des Innenministers bezeichnete Stegner als „inhuman und verantwortungslos“.

Nach den Worten von Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU) wird es vorerst keine Veränderungen geben: „Es gilt der Beschluss der drei Parteivorsitzenden, und alle weiteren wesentlichen Beschlüsse werden in der Koalition gemeinsam getroffen.“

Nach Informationen von „Bild am Sonntag“ wurde beim Dreier-Treffen der Parteichefs der Großen Koalition über eine Absenkung des Schutzes von Syrern gesprochen. Allerdings nur als eine mögliche Notfallmaßnahme, wenn der Flüchtlingsstrom in den nächsten Monaten nicht abnimmt. Es sei nicht um eine sofortige Umsetzung gegangen.

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