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Thomas de Maizière

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08.11.2015

de Maizières Asyl-Vorstoß Grüne verlangen Klarstellung der Kanzlerin zu „Putsch“

„Es herrscht nicht nur Chaos in der Union, das ist ja ein Putsch.“

Berlin – Schleswig-Holsteins Vize-Regierungschef Robert Habeck (Grüne) hat nach dem Vorgehen von Bundesinnenminister Thomas de Maizière zum Rechtsstatus von Syrien-Flüchtlingen eine Klarstellung von Bundeskanzlerin Angela Merkel verlangt: „Es herrscht nicht nur Chaos in der Union, das ist ja ein Putsch“, sagte Habeck der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Deshalb sei auch die Regierungschefin gefordert. „Die Bundeskanzlerin muss klarmachen, wer Koch und wer Kellner ist“, forderte der Grünen-Spitzenpolitiker.

Der Innenminister habe gegen die Beschlüsse der Koalition und möglicherweise am Kanzleramt vorbei die Weisung erteilt, den Schutz für Syrer einzuschränken. „Das ist ein krasses, böses Foul und ein seltener Fall von Wortbruch“, erklärte Habeck. Dass de Maizière es dann habe zurückholen müssen, mache die Sache nur unwesentlich besser.

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